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Lammert: Habe nun ach...

Berlin (ots)

Zum Rücktritt des Staatsministers für Kultur und
Medien, Julian Nida-Rümelin, erklärt der kulturpolitische Sprecher
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Norbert Lammert MdB:
Der Rückzug von Nida-Rümelin ist nach den gezielten Andeutungen
der letzten Tage nicht mehr überraschend, überzeugend ist seine
Begründung allerdings nicht. Wenn der Bundeskanzler tatsächlich die
"besondere Sensibilität für die Bildende Kunst und ein offenes Ohr
für Künstlerinnen und Künstler aller Sparten" hätte und daneben auch 
ein Interesse an der weiteren Arbeit von Nida-Rümelin als
Staatsminister für Kultur und Medien, wäre wohl ein Weg gefunden
worden, seine Beurlaubung im sozialdemokratisch regierten
Niedersachsen zu verlängern.
Den von Nida-Rümelin vorgetragenen Wunsch, seinen "eigentlichen
Beruf" wieder aufzunehmen, muss man respektieren. Allerdings spricht
es weder für die Ernsthaftigkeit des Engagements noch für den
reklamierten neuen Stellenwert der Kulturpolitik, wenn der zuständige
Minister zum zweiten Mal in Folge nach nur zweijähriger Amtszeit
andere berufliche Prioritäten setzt.
Kulturpolitik erfordert mindestens so sehr wie andere politische
Aufgabenfelder langen Atem, Verlässlichkeit und Kontinuität. Diesen
Ansprüchen genügt die rot-grüne Koalition offensichtlich nicht.
Unauffällig, aber dramatisch bleibt das Missverhältnis zwischen
den Erwartungen an einen scheinbar neuen Stellenwert für Kultur und
Medien und dem tatsächlichen Gewicht im Bundeshaushalt. Das gilt auch
für die Geschäftsgrundlage der von Nida-Rümelin vorangetriebenen
Bundeskulturstiftung: auch im kommenden Jahr soll der Haushalt des
Staatsministers exakt um die Summe schrumpfen, die der Finanzminister
für die Stiftung zweckgebunden überweist.
Bei diesem jähen Absturz auf den harten Boden der Realitäten mag
das Philosophieren attraktiver erscheinen (und preiswerter allemal)
als kulturpolitische Höhenflüge. Als Nachfolger/in werden Handwerker
gebraucht, nicht Feuerwerker.

Rückfragen bitte an:

CDU/CSU-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Tel.: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
E -Mail: fraktion@cducsu.de

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