Fischer: Verkehrsprojekte Deutsche Einheit sind ein fortwährender Erfolg der Regierung Kohl
Berlin (ots)
Anlässlich der heutigen Debatte zum Jahresbericht zum Stand der Deutschen Einheit 2003 erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB:
Der Bericht zeigt es ganz deutlich: Die CDU/CSU-geführte Bundesregierung unter Bundeskanzler Dr. Helmut Kohl hat die Weichen für den Auf- und Ausbau der Verkehrsinfrastruktur in den neuen Ländern mit den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit richtig gestellt.
Obwohl Rot-Grün bei Verabschiedung der Verkehrsprojekte Deutsche Einheit im Jahre 1991 diese massiv kritisierte, werden die Verkehrsfreigaben heute von diesen gern mit viel Brimborium gefeiert. So wurde - trotz wasserstraßenfeindlicher Politik der rot- grünen Bundesregierung - die Verkehrsfreigabe des Wasserkreuzes Magdeburg am 10. Oktober 2003 wieder einmal als Höhepunkt der Umsetzung des Konzeptes Verkehrsprojekte Deutsche Einheit bezeichnet.
Ich fordere die Bundessregierung auf, die restlichen Hausaufgaben aus den Verkehrsprojekten Deutsche Einheit zu erfüllen, und zwar: - zügige Weiterführung des Wasserstraßenprojektes VDE 17 (Hannover - Magdeburg - Berlin) östlich von Magdeburg; - zügige Realisierung der noch ausstehenden Straßenbaumaßnahmen; - den Weiterbau der Schienenprojekte 8.1 (ABS/NBS Nürnberg - Erfurt) und 8.2 (NBS/ABS Erfurt - Leipzig/Halle) endlich zu forcieren, damit bestehende Planungsrechte nicht verfallen.
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