Kampeter/Krings: Mehr Zustimmung zum Schutz geistigen Eigentums schaffen
Berlin (ots)
Der Obmann der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Haushaltsausschuss, Steffen Kampeter MdB, und der Berichterstatter zum Geistigen Eigentum im Rechtsausschuss des Bundestages und Vorsitzende der Jungen Gruppe der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Günter Krings MdB erklären:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat einen Gesprächskreis Geistiges Eigentum im Digitalen Zeitalter gegründet. Dieser fraktionsoffene Kreis wird gemeinsam von uns organisiert.
Die CDU/CSU-Fraktion betrachtet mit Sorge den zunehmenden Diebstahl geistigen Eigentums. Ohne ausreichenden Schutz der Produkte geistigen Schaffens droht die Musik-, Literatur- und Filmbranche in Deutschland zu verkümmern. Die Missachtung des geistigen Eigentums von Künstlern und Autoren führt in diesen Branchen zu Umsatzeinbrüchen, Arbeitsplatzverlusten und Steuerausfällen. Folgen sind die Verringerung von Innovation und das Ausbremsen vor allem junger Künstler. Wir wollen diese verhängnisvolle Entwicklung im Interesse unseres Landes, der Kreativwirtschaft in Deutschland und der Menschen, die für und von ihrer Kunst und Kreativität leben wollen, verändern. Es gilt, die Vielfalt des Angebotes geistigen Eigentums in Deutschland zu sichern und zugleich im Interesse der Verbraucher die Konsumentensouveränität zu stärken.
Diese Diskussion zu organisieren, Fakten und Meinungen zu sammeln und die Gesetzgebung zu begleiten, soll Aufgabe des Gesprächskreises sein. Vor allem im Bereich der Legislative und Exekutive, aber auch der in der breiteren Öffentlichkeit wollen wir mehr Verständnis und Zustimmung für den Schutz geistigen Eigentums schaffen.
Dazu sollen insbesondere regelmäßig Expertengespräche zu aktuellen und perspektivischen Fragen des geistigen Eigentums stattfinden,
die Instrumente zum Schutz von geistigem Eigentum im Hinblick auf die marktwirtschaftliche Ordnung überprüft und fortentwickelt werden,
die technologischen Entwicklungen in diesem Bereich beobachtet und die Möglichkeiten des Konsumenten sowie die Schutzperspektiven geistigen Eigentums analysiert werden,
die Gesetzgebungen im nationalen wie im internationalen Bereich begleitet und gegebenenfalls parlamentarische Initiativen über die Fraktion eingebracht werden,
die Vernetzung der Aktivitäten der verschiedenen Aufgabenbereiche, wie z.B. Musikwirtschaft oder Filmwirtschaft, vorgenommen werden,
der Austausch mit den Erfahrungen anderer Länder intensiviert werden.
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