Fischer: Union beantragt Hearing zur Bahnreform und zur Zukunft des Eisenbahnwesens
Berlin (ots)
Zum heutigen Beschluss des Verkehrsausschusses, ein Hearing zu den Ergebnissen der Bahnreform und der Zukunft des Eisenbahnwesens in Deutschland durchzuführen, erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB:
Im Jahre Zehn der Bahnreform gibt es zu vielen Fragen Klärungsbedarf. Das Durcheinander bei der Bahnreform ist offenkundig: Einerseits wird ein Börsengang der Bahn favorisiert; dann wird dieser wieder verschoben. Andererseits erklärt der Vorstandsvorsitzende der Deutsche Bahn AG anlässlich eines Empfangs für die Mitglieder des Verkehrsausschusses Anfang dieses Jahres die Bahnreform zum Jahresende 2003 für beendet.
Alles frei nach dem Motto: Keiner weiß Bescheid. Um ein ähnliches Desaster wie bei der Mauteinführung zu vermeiden, hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion heute ein Hearing zu dieser Thematik beantragt.
Anfang des Jahres 2004 wird der Verkehrsausschuss eine Bestandsaufnahme der Bahnreform unter externer Evaluierung durchführen. Danach wird die Politik über die weiteren Schritte im Hinblick auf die 3. Stufe der Bahnreform entscheiden.
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