Schmidt: Schröder düpiert Struck
Berlin (ots)
Zu der Ankündigung des Bundeskanzlers, das Lazarett-Flugzeug Medevac im Irak einzusetzen, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
Mit seiner Ankündigung düpiert der Bundeskanzler Verteidigungsminister Struck, der noch am Wochenende gesagt hatte, dass kein deutscher Soldat den Irak betreten werde. Nach den Widersprüchen in Sachen Wehrpflicht zeigt sich hier wieder, dass in der Bundesregierung vor allem Chaos herrscht.
Grundsätzlich begrüßen wir, dass der Bundeskanzler endlich seine ideologischen Vorbehalte aufgibt und den Weg frei macht für ein Engagement beim Wiederaufbau des Irak. Hätte Schröder sich schon eher in diese Richtung geäußert, wäre uns die Zerschlagung von viel außenpolitischem Porzellan erspart geblieben. Dabei nutzt Schröder die Bundeswehr wieder einmal, um sich selbst zu profilieren und den auf außenpolitischem Parkett angerichteten Schaden zu begrenzen, verhindert aber nicht, dass sie gleichzeitig mit immer neuen Kürzungen fertig werden muss.
Vor einem Einsatz muss geklärt werden, wer im Irak für den Schutz der deutschen Sanitäter verantwortlich sein soll. Hier muss die Bundesregierung klare Absprachen treffen, um die Sicherheit unserer Soldaten beim Hilfseinsatz im Irak nicht zu gefährden. Für die CDU/CSU ist klar, dass über einen solchen Einsatz im Bundestag entschieden werden muss. Nur so kann gewährleistet werden, dass ein Einsatz von Soldaten eine breite Unterstützung findet.
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