Nooke: Erinnerungspolitik auf Zuruf ist unwürdig
Berlin (ots)
Zu der Diskussion über einen Antrag aus Anlass des 60. Jahrestages des Kriegsendes im Jahr 2005 im Ausschuss für Kultur und Medien erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Günter Nooke MdB:
Nach langwierigen Bemühungen, einen von allen Fraktionen getragenen Antrag aus Anlass des 60. Jahrestages des Kriegsendes im Jahr 2005 zu formulieren, waren die Vertreter von SPD und Bündnis 90/ Die Grünen in der heutigen Sitzung nicht bereit, Änderungsvorschlägen von Union und FDP zu folgen. Vielmehr wurden in einer unwürdigen und konfusen Aktion einige von der Opposition beanstandete Passagen verändert.
Zumindest konnte der Unsinn einer wohl nicht gewollten Opfer- Vermischung, die die Koalition in ihrem Antrag formuliert hatte, verhindert werden. Die Koalition war hingegen nicht bereit, redaktionelle und sachliche Details zu behandeln. Wir hätten uns eine sorgfältige Beratung dieses so wichtigen Sachverhalts gewünscht. Wir haben in allen Fragen Gesprächsbereitschaft signalisiert, um eine von allen Fraktionen getragene Initiative auf den Weg zu bringen, wie es auch von anderen Ausschüssen verlangt wurde. Das Bemühen um einen gemeinsamen Antrag hat die Koalition ohne Not aufgekündigt.
Die Opposition lehnt daher diesen auf Zuruf entstandenen Text ab, der weiterhin halbrichtige und unrichtige Sätze enthält, die sich der Deutsche Bundestag nicht zu Eigen machen sollte.
Der Text und vor allem das Vorgehen zeigen: Die Vertreter von SPD und Grünen sind nicht in der Lage zu einer verantwortlichen Geschichtspolitik. Erinnern und würdiges Gedenken darf nicht weiter auf Zuruf erfolgen.
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