Fischer: Rot-Grün kann Eigenheimzulage nicht schlecht machen sie wirkt und schafft Arbeit
Berlin (ots)
Anlässlich des neuerlichen Versuchs der rot-grünen Bundesregierung, die Eigenheimzulage abzuschaffen, erklärt der Vorsitzende der AG Verkehr, Bau- und Wohnungswesen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer (Hamburg) MdB:
Die Eigenheimzulage ist das wichtigste Instrument zur Förderung von selbst genutztem Wohneigentum. Sie wirkt zielgenau und schafft Arbeit. Vor allem unter vermögenspolitischen Gesichtspunkten wurde die Eigenheimzulage konzipiert. Sie ist ein wichtiger Baustein für die Altersvorsorge. Die von Rot-Grün verfolgte Abschaffung steht im Widerspruch zu den Zukunftsrisiken in diesem Bereich. Sie würde auch die angeschlagene Bauwirtschaft zusätzlich schwächen.
Schwellenhaushalten muss weiterhin der Schritt zum Erwerb selbst genutzten Wohneigentums ermöglicht werden. Der verbreitete Traum von den eigenen vier Wänden ist die beste Motivation für Vermögensbildung. Dies muss der Staat auch weiterhin nutzen, wenn er die private Altersvorsorge unterstützen will.
Die Versuche der rot-grünen Bundesregierung, die Eigenheimzulage mit billiger Polemik schlecht zu reden, müssen zurückgewiesen werden. Die Bundesregierung offenbart damit ihre grundsätzlich eigentumsskeptische Grundhaltung. Fehler und Defizite in der Städtebaupolitik und in der Bildungspolitik behebt man nicht durch Kahlschlag bei funktionierenden Systemen in anderen Bereichen.
Mit der 30 %igen Einsparung durch die sinnvolle Umstrukturierung der Eigenheimzulage wurde ein überproportionaler Beitrag zum Subventionsabbau geleistet. Seit Januar 2004 werden Bestandserwerb und Neubau gleichermaßen gefördert. Die Bestandsimmobilien werden somit im Wettbewerb nicht mehr benachteiligt. Das regionale Immobilienangebot entscheidet über Neubau oder Bestandserwerb nicht die Förderung. Mit der Anhebung der Kinderzulage bei Senkung der Grundförderung wurde die familienpolitische Komponente in der Eigenheimzulage absolut und relativ gestärkt. Damit hat die Union ein wichtiges Ziel im Zuge der Reform der Eigenheimzulage durchgesetzt. Rot-Grün war und ist dagegen die positive Wirkung von Wohneigentum auf Familien offenbar egal.
ots-Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/story.htx?firmaid=7846
CDU/CSU - Bundestagsfraktion Pressestelle Telefon: (030) 227-52360 Fax: (030) 227-56660 Internet: http://www.cducsu.de Email: fraktion@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell