Schmidt: Struck muss für Ordnung sorgen
Berlin (ots)
Zu der Panne im Verteidigungsministerium erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Schmidt MdB:
Der Verteidigungsminister muss in seinem Haus dringend für Ordnung sorgen. Sonst verdichtet sich der Eindruck, dass die Situation im Kosovo sogar am Minister vorbei schön geredet wird.
Wenn die CDU/CSU-Bundestagsfraktion weiter die Auslandseinsätze der Bundeswehr parlamentarisch mittragen soll, dann muss die Bundesregierung umfassend und offen informieren. Struck muss endlich Informationen über das liefern, was sich Mitte März im Kosovo tatsächlich ereignet hat und welche Konsequenzen das Ministerium daraus zieht. Es genügt nicht, das umsichtige Verhalten von Bundeswehrsoldaten zu loben, ohne darzulegen, in welcher Weise man diese Soldaten optimal materiell, personell und rechtlich vorbereitet hat.
Wenn selbst bei der KFOR-Kommandoübergabe der Nato-General James Jones Kritik am Einsatz äußert, ist dies ein Alarmzeichen. Es steht somit viel auf dem Spiel. Eine Wiederholung der Vorfälle ohne bessere Reaktion würde das ganze KFOR-Konzept in Frage stellen.
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