Marschewski: Rot-Grün muss bei der Vertriebenenkulturarbeit aus der ideologischen Ecke kommen
Berlin (ots)
Zu den Äußerungen des Parlamentarischen Geschäftsführers der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen, Volker Beck, im Innenausschuss des Bundestages anlässlich der Beratungen des Antrages der Union Das gemeinsame historische Erbe für die Zukunft bewahren (Drucksache 15/2819) erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Vertriebene und Flüchtlinge der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Erwin Marschewski MdB:
Es ist schon ein schlimmer Vorgang, wenn der Grüne Volker Beck im Rahmen der Beratungen des zukunftsweisenden Antrages der CDU/CSU- Bundestagsfraktion zur Bewahrung des gemeinsamen historischen Erbes im Innenausschuss erklärt, für ihn habe die Kulturförderung nach § 96 Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz nicht nur keine Priorität, vielmehr wisse er nicht, warum in diesem Bereich überhaupt noch Geld ausgegeben werde.
Wieder einmal wird deutlich, wie wenig Sensibilität bei Rot-Grün für Belange der deutschen Kulturgeschichte und für historische Zusammenhänge besteht.
Darüber hinaus wird auch deutlich, wie Rot-Grün mit Themen und Aufgabenbereichen umgeht, die nicht den eigenen ideologischen Interessen entsprechen.
Richtig aber ist, dass es sich bei dem § 96 Bundesvertriebnen- und Flüchtlingsgesetz um ein hochrangiges Recht handelt, das sogar im Einigungsvertrag festgeschrieben ist. Der Gesetzesauftrag verpflichtet Bund und Länder, das Kulturgut der Vertreibungsgebiete in den Bewusstsein der Vertriebenen und Flüchtlinge, des gesamten deutschen Volkes und des Auslandes zu erhalten Es wird höchste Zeit, dass Rot-Grün sich zur Bedeutung dieser Aufgaben bekennt.
Die Pflege unserer historischen kulturellen Wurzeln eignet sich nicht für Querschüsse aus der ideologischen Ecke.
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