Schmidt: Starke Verunsicher- ung in der Bundeswehr
Berlin (ots)
Zum Zwischenbericht über die Misshandlungsvorwürfe in der Bundeswehr erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
Nach der Aufforderung von Verteidigungsminister Struck, alle schlecht behandelten Soldaten mögen sich melden, war abzusehen, dass die Zahl der Misshandlungsvorwürfe weiter steigen würde. Die Vorfälle dürfen nicht heruntergespielt werden, eine Pauschalverurteilung der Ausbildung in der Bundeswehr darf es aber nicht geben. Der Minister muss sich allerdings die Frage stellen, wie es gerade in der Zeit seit seinem Amtsantritt zu einer derartigen Häufung von Vorfällen kommen konnte. Er steht als Inhaber der Befehls- und Kommandogewalt in der Verantwortung.
Offensichtlich wird die Ausrichtung der Bundeswehr auf Auslandseinsätze und auf die Verteidigung am Hindukusch von vielen missverstanden. Ausbilder sind verunsichert und machen Ausbildung auf eigene Faust. Peter Struck hat nicht berücksichtigt, dass er bei seinen Reformen auch die Menschen in der Bundeswehr mitnehmen muss. Als Ergebnis hat er eine Bundeswehr, die zwischen Zurückhaltung wie im Kosovo und ungeführter realitätsnaher Ausbildung schwankt. Eine grundlegende Anpassung der Ausbildung und der Ausbilder im Hinblick auf die neuen Aufgaben und eine entsprechende Schulung der Ausbilder ist dringend notwendig. Im Moment fehlen klare politische Vorgaben und Richtlinien. Hier besteht dringender Nachholbedarf.
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