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Pflüger: Hoffnung auf Frieden in Nahost

Berlin (ots)

Zur Wahl des neuen Palästinenser-Präsidenten Mahmud
Abbas erklärt der außenpolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Friedbert Pflüger MdB:
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion gratuliert dem neuen Palästinenser-
Präsidenten Mahmud Abbas zu seinem überzeugenden Wahlsieg. Sie
begrüßt, dass die Wahlen fair und demokratisch verlaufen sind und
damit auch ein Vorbild für andere Staaten in der arabischen Welt sein
könnten.
Es gibt neue Hoffnung auf Frieden im Nahost. Die Wahl von Mahmud
Abbas, die Bildung der Großen Koalition in Israel, der angekündigte
israelische Rückzug aus dem Gaza-Streifen sowie die Ankündigung des
amerikanischen Präsidenten Bush, die Lösung des Nahost-Konfliktes zur
Priorität seiner Außenpolitik zu machen: Damit besteht die Chance auf
einen Neubeginn in den israelisch-palästinensischen Beziehungen und
für die Fortsetzung des Friedensprozesses auf der Grundlage der Road
Map. Ziel muss auch weiterhin die Schaffung eines lebensfähigen
palästinensischen Staates und eines sicheren Israel sein. Die
CDU/CSU-Bundestagsfraktion erwartet deshalb von dem neuen
Palästinenser-Präsidenten, dass er den Terror der extremen
Palästinenser gegen Israel beendet.
Um die jetzt gegebene Chance erfolgreich nutzen zu können, ist
größtmögliche Geschlossenheit zwischen Europa und Amerika
unverzichtbar. Europa muss sein ganzes politisches Gewicht in diesen
Prozess einbringen, es darf sich nicht auf die Rolle des Zahlmeisters
reduzieren lassen. Dies zu erreichen, ist eine besondere
Verpflichtung der Bundesregierung und insbesondere von Außenminister
Fischer.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email:  fraktion@cducsu.de

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