Pofalla: Wachstum ohne Jobs Kein Licht am Ende des Tunnels
Berlin (ots)
Zur Veröffentlichung des BIP-Wachstums für 2004 durch das Statistische Bundesamt erklärt der Stellvertretene Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ronald Pofalla MdB:
Auch 2004 war ein verlorenes Jahr für Deutschland. Zum vierten Mal in Folge erleben wir ein Wachstum ohne Jobs.
Stattdessen setzt sich die Talfahrt auf dem Arbeitsmarkt in rasantem Tempo fort. Trotz des Mini-Konjunkturschubs von kalenderbereinigt 1,1 % BIP-Zuwachs hatten wir in 2004 die höchste Arbeitslosigkeit seit Gründung der Bundesrepublik. Gleichzeitig sinkt die Zahl der regulären Arbeitsplätze von Monat zu Monat.
Auch für das laufende Jahr besteht keine Hoffnung auf Besserung. Auch in 2005 werden wir unter der Beschäftigungsschwelle von rund 2 Prozent bleiben. Damit gibt es seit einer halben Dekade kein Licht am Ende des Tunnels.
Vor allem die Verunsicherung der Verbraucher ist mit Händen zu greifen. Kommt keine Wende am Arbeitsmarkt, wird auch die Binnennachfrage am Boden bleiben und ohne eine Belebung des privaten Inlandskonsums ist auch kein wirksamer Wachstumsschub zu erwarten. Der Export alleine reicht nicht aus.
Eine Politik der ruhigen Hand Teil II wäre daher jetzt das vollkommen falsche Signal. Wir brauchen einen Veränderungsschub erster Güteklasse, der echte Wachstums- und Beschäftigungsimpulse setzt.
Der Bundeswirtschaftsminister muss deshalb umgehend die Karten auf den Tisch legen und sagen, welche Projekte die Bundesregierung in diesem Jahr noch umsetzten wird.
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