Schmidt/Lamers: Wichtiger Tag im Kosovo-Ausschuss
Berlin (ots)
Zur heutigen Sitzung des Unterausschusses Kosovo erklären der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Christian Schmidt MdB und der Vorsitzende des Unterausschusses Kosovo, Dr. Karl A. Lamers MdB:
Heute ist ein wichtiger Tag im Unterausschuss Kosovo. Auf Antrag der Union werden dem Ausschuss heute Rede und Antwort stehen:
Generalleutnant Kammerhoff, Befehlshaber Einsatzführungskommando und im März 2004 Kommandeur der KFOR
Generalleutnant a.D. Riechmann, im März 2004 Befehlshaber Einsatzführungskommando
Oberst Bühler, Kommandeur des 9. deutschen Einsatzkontingents KFOR
Oberst Hintelmann, im März 2004 Kommandeur des 8. deutschen Einsatzkontingents KFOR
Die Union erwartet Aufschluss darüber, wie es zu der unbefriedigenden Reaktion auf die März-Unruhen im vergangenen Jahr kommen konnte und ob KFOR jetzt auf für solche Ereignisse jetzt besser gerüstet ist. Sollten sich das Ministerium und die militärisch Verantwortlichen gegen eine Aufklärung sperren und den Ausschuss mit Floskeln abzuspeisen versuchen, steht weiter das Mittel Untersuchungsausschuss im Raum.
Die Sitzung beginnt um 15.30 Uhr im Saal 2.700 Paul-Löbe-Haus. Christian Schmidt MdB und Karl Lamers MdB werden am Ende der Sitzung (ca. 17 Uhr) für ein Statement zur Verfügung stehen.
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