Hasselfeldt/Heiderich: Künast schafft Gentechnik-Forschungswüste!
Berlin (ots)
Zur Diskussion um Forschungsverbote durch Ministerin Künast erklären die Stellvertretende Fraktionsvorsitzende, Gerda Hasselfeldt, und der Beauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Bio- und Gentechnologie, Helmut Heiderich MdB:
In kürzester Zeit hat es BMVEL-Ministerin Künast geschafft, die Gentechnik-Forschung in Deutschland platt zu machen. Deshalb sind die Behauptungen des Ministeriums, es handele sich bei der aktuellen Diskussion ja nur um zwei Fälle, ein simples Ablenkungsmanöver.
Nach aktueller Aussage des Forschungsministeriums (BMBF) gibt es dort keinerlei neue Anträge mehr zur Gentechnikforschung in Deutschland. Und damit auch keine Hoffnung auf Innovation und Arbeitsplätze.
Mindestens fünf Instituten im Zuständigkeitsbereich des BMVEL hat Ministerin Künast von vornherein verboten, überhaupt Forschungsanträge zu stellen. Andere mussten bereits eingereichte Anträge wieder zurückziehen.
Nach öffentlicher Aussage von Wissenschaftlern in der Presse hat Ministerin Künast verschiedenen Forschern sogar Redeverbot erteilt. Der Vorsitzende der IG BCE, Hubertus Schmoldt, spricht deshalb zu Recht von obrigkeitsstaatlichen Methoden bei Ministerin Künast.
Ebenso falsch ist die Behauptung, bei den vom BMBF bereits genehmigten und finanzierten Forschungsprojekten handele es sich um Produktentwicklung. Beide Projekte gehören zum Programm Sicherheitsforschung an transgenen Pflanzen. Es geht dabei um reine Grundlagenforschung, die anschließend publiziert und der gesamten Öffentlichkeit zugänglich gemacht werden soll. Dies ist genau die Sicherheitsforschung, welche Künast selbst immer öffentlich gefordert hat.
Mit ihrem ideologisch völlig überzogenen Gentechnikgesetz hat es Ministerin Künast den Universitäten und Forschungsinstituten unmöglich gemacht, weiterhin Feldforschung in Deutschland zu betreiben. Und der eigenen Ressortforschung verbietet sie diese per Dekret.
Gleichzeitig legt die EU ein 7. Forschungsprogramm auf, in dem der Bio- und Gentechnik erheblich mehr Mittel zugewiesen werden. Europa investiert, Deutschland wird blockiert. Stillstand dein Name ist Künast!
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