Eichhorn/Grübel/Roedel: Herbe Abstimmungsniederlage im Bundestag von Rot-Grün
Berlin (ots)
Anlässlich der abschließenden Beratung im Plenum zum Antrag Tatsächliche Gleichberechtigung durchsetzen Zehn Jahre Novellierung des Art 3 Abs. 2 des Grundgesetzes erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB, und die zuständigen Berichterstatter, Markus Grübel MdB, und Hannelore Roedel MdB:
Die Union konnte heute gegen die Stimmen von Rot-Grün ihren eigenen Antrag Tatsächliche Gleichberechtigung durchsetzen im Plenum durchsetzen. Diese Abstimmungsniederlage für Rot-Grün zeigt nicht nur die schlechte Verfassung der Koalition, sondern ist ein deutliches Signal, dass die Bundesregierung auch auf dem Gebiet der Frauenpolitik völlig versagt hat.
Wochen vorher wurde von Rot-Grün eine Debatte zur Gleichstellungspolitik angekündigt. Von einem Weg in ein geschlechtergerechtes Deutschland, so der Titel des Antrages von Rot-Grün, ist diese Bundesregierung allerdings meilenweit entfernt.
Die mangelnde Präsenz der Abgeordneten von SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Plenum zeigt einmal mehr, dass die Frauen- und die Familienpolitik für die Bundesregierung einen niedrigen Stellenwert haben.
Deshalb ist es gut für Deutschland, dass der Antrag der Union heute beschlossen wurde. Wir fordern die Bundesregierung auf, sich endlich zu einer Politik der tatsächlichen Gleichberechtigung zu bekennen und die Forderungen des Unionsantrages aufzugreifen und umzusetzen.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion Pressestelle Telefon: (030) 227-52360 Fax: (030) 227-56660 Internet: http://www.cducsu.de Email: fraktion@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell