Pofalla: Deutschland übernimmt wieder rote Wachstumslaterne
Berlin (ots)
Zur Senkung der Wachstumsprognose der EU-Kommission für Deutschland von 1,5 % auf 0,8 % erklärt der Stv. Vorsitzende der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Ronald Pofalla MdB:
Deutschland übernimmt wieder die rote Wachstumslaterne in Europa. Ich halte diese Entwicklung für zutiefst besorgniserregend. Deutschland zieht ganz Europa mit nach unten.
Dass in 24 EU-Länder mehr Wachstum möglich ist als bei uns zeigt, in was für eine desaströse Lage uns Rot-Grün manövriert Die Rahmenbedingungen stimmen hierzulande einfach nicht mehr, wenn das EU-Wachstum durchschnittlich doppelt so hoch ist wie in Deutschland.
Die neuen Wachstumsprognosen der EU-Kommission sind vor allem ein katastrophales Zeichen für den deutschen Arbeitsmarkt. Mit einem BIP- Zuwachs von 0,8 % werden wir die Beschäftigungsschwelle von rund 2 % erneut deutlich verfehlen. Damit besteht keine Hoffnung auf eine Trendwende in Deutschland. Bitterer könnte die Prognose auf Brüssel für die vielen Menschen ohne Arbeitsplatz gar nicht sein. 2005 wird damit erneut ein verlorenes Jahr für den deutschen Arbeitsmarkt.
Eine Grundsanierung unserer Wirtschaftsordnung ist deshalb überfällig. Wir brauchen Freie Fahrt für mehr Beschäftigung um die Wachstumskrise zu überwinden. Die Mini-Schritte, zu denen die Bundesregierung beim Job-Gipfel bereit war, reichen hierzu hinten und vorne nicht aus.
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