Paziorek/Bietmann/Grill: Trittin zu Erkundungsbergwerk Gorleben sprachlos
Berlin (ots)
Anlässlich der erneuten Beantragung einer Fristverlängerung zur Beantwortung der Kleinen Anfrage zum Erkundungsbergwerk Gorleben erklären der umweltpolitische Sprecher der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Dr. Peter Paziorek MdB, der zuständige Berichterstatter im Umweltausschuss, Prof. Dr. Rolf Bietmann MdB, und der zuständige Berichterstatter für die Europäische Energiepolitik, Kurt-Dieter Grill MdB:
Erneut hat Bundesumweltminister Trittin eine Fristverlängerung zur Beantwortung der Kleinen Anfrage Äußerungen des Bundesministers für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Jürgen Trittin, über das Erkundungsbergwerk Gorleben als Schwarzbau vor dem Hintergrund der vorliegenden bergrechtlichen Genehmigung (Drs. 15/4707) der CDU/CSU- Bundestagsfraktion beantragt. Bis heute hat Trittin damit zu seiner Äußerung nicht Stellung genommen.
Dies zeigt offensichtlich, dass Trittin nicht in der Lage ist, seine schriftlichen und mündlichen Behauptungen, das Erkundungsbergwerk Gorleben sei ein Schwarzbau, rechtlich zu belegen.
Schon zum dritten Mal beantragt Trittin eine Fristverlängerung zur Beantwortung der Kleinen Anfrage der Union. Trittin ist nicht in der Lage, selbst einfache Fragen seit Februar zu beantworten.
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