Fischer: Ausbau der Schienenwege nach Polen beschleunigen
Berlin (ots)
Deutschland braucht auch in östlicher Richtung eine leistungsfähige Schieneninfrastruktur. Hierzu erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB:
Die Bundesregierung vernachlässigt auch weiterhin die im Zusammenhang mit der EU-Osterweiterung stehenden Verkehrsprojekte. Obwohl bekannt ist, dass bis 2015 von einer Verdreifachung allein beim grenzüberschreitenden Güterverkehr auszugehen ist, verschenkt die Regierung wertvolle Zeit.
Ich fordere Minister Stolpe daher auf, die Verbesserung des Reise- und Güterverkehrs von und nach Polen mit höchster Priorität zu behandeln und seinen wohlklingenden Erklärungen Taten folgen zu lassen. Stolpe darf nicht warten, bis die auf Deutschland zurollende Verkehrslawine da ist und im Personen- und Warenverkehr für den sowohl umweltfreundlichen als auch leistungsfähigen Verkehrsträger Eisenbahn der letzte Zug abgefahren ist.
Bei den acht im Betrieb befindlichen Eisenbahnverbindungen nach Polen besteht dringender Handlungsbedarf. Während auf polnischer Seite die Anschlüsse an das nationale Eisenbahnnetz größtenteils für höhere Kapazitäten geeignet sind oder hierfür hergerichtet werden, wird der Ausbau auf deutscher Seite stiefmütterlich betrieben.
Nicht nachvollziehbar ist der Zustand der Eisenbahnlinie Berlin - Stettin (PL). Trotz der Erklärung von Bundesverkehrsminister Stolpe am 30.10.2003, zukünftig mit 160 km/h in die nur 150 Kilometer entfernt liegende polnische Hafenstadt reisen zu können, hat sich hier noch nichts getan. Derzeit gibt es gerade einmal zwei Direktverbindungen in die nordwestpolnische Großstadt mit weit über 400.000 Einwohnern.
Ein Nadelöhr für den grenzüberschreitenden Eisenbahnverkehr sind die Oder-Brücken in Küstrin und Frankfurt/O., über die der Zugverkehr wegen aufgeschobener Instandhaltungsarbeiten nur mit Schrittgeschwindigkeit rollen kann.
Völlig unverständlich ist der immer wieder aufgeschobene zweigleisige Ausbau mit Elektrifizierung der Niederschlesischen Magistrale Hoyerswerda - Horka - Kohlfurt (PL), wo der rund um die Uhr verkehrende Güterverkehr mit mehrmaligem Lokwechsel, alter Sicherungstechnik und eingleisiger Streckeninfrastruktur behindert wird.
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