Wöhrl: Aufbruch wird es nur mit der Union geben
Berlin (ots)
Zum heute vorgelegten Frühjahrsausblick der OECD erklärt die wirtschaftspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dagmar G. Wöhrl MdB:
Der Frühjahrsausblick der OECD ist eine erneute schallende Ohrfeige für die Bundesregierung. Die wirtschaftliche Großwetterlage verschlechtert sich und wieder einmal sind gerade über Deutschland die Konjunkturwolken besonders dunkel hier wächst die Wirtschaft noch langsamer und das Staatsdefizit fällt noch höher aus als bisher erwartet. Deutschland fehlt es an Wachstumskraft, ist das nüchterne Fazit der OECD.
Deutlicher kann man es nicht sagen: Die wirtschaftlichen Probleme in Deutschland beruhen eben nicht auf internationalen Entwicklungen, sondern sind selbstverschuldet. Die Union kann sich von den Aussagen des Frühjahrsausblicks bestätigt fühlen. Wenn die OECD fordert, dass die Reformen in Deutschland im Rahmen eines stimmigen Gesamtkonzepts vertieft werden müssten, so wird es noch einmal deutlich: Wir können uns keine Minute Reformleerlauf mehr leisten. Das ideologische Taktieren und die lähmende Ideenlosigkeit von Rot- Grün beschleunigen unaufhaltsam die wirtschaftspolitische Abwärtsspirale, in der sich Deutschland seit nun mehr sechseinhalb Jahren befindet.
Wir brauchen im Herbst endlich einen Befreiungsschlag. Mit einem Sieg der Union könnten wir die notwendige Aufbruchstimmung schaffen und klare Mehrheiten in Bundestag und Bundesrat herstellen. Das wäre ein richtig großes Reformfenster für die Erneuerung Deutschlands, um wieder auf den Wachstumspfad zurückzukommen und Arbeitsplätze zu schaffen. Die Union ist zu einem solchem wirtschaftlichen Neuanfang bereit hierzu haben wir die Ideen und wir haben die Köpfe.
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