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Schmidt: Deutsche Verteidigungspolitik neu ausrichten

Berlin (ots)

Zum Beginn der Feierlichkeiten zum 50-jährigen
Bestehen der Bundeswehr erklärt der verteidigungspolitische Sprecher
der CDU/CSU- Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
50 Jahre Bundeswehr sind die Erfolgsstory einer Armee in einer
Demokratie. Die Zukunft der Bundeswehr braucht ein nationales
Gesamtverteidigungskonzept, das die Belange der inneren wie der
äußeren Sicherheit berücksichtigt! Die Union steht zu den
internationalen Verpflichtungen Deutschlands und wird die deutsche
Sicherheits- und Verteidigungspolitik weiter auf die neuen
internationalen Herausforderungen ausrichten. Dabei dürfen jedoch
fortbestehende Risiken für den Schutz des eigenen Territoriums nicht
aus den Augen verloren werden.
Die Bundeswehr ist und bleibt wichtigstes Instrument für unsere
Sicherheit. Sie darf bei ihren anspruchsvollen Aufgaben jedoch nicht
überfordert werden. Deutschland ist nicht in der Lage, sich an der
Lösung aller Konflikte weltweit zu beteiligen. Es bedarf hierzu eines
souveränen Einsatzverständnisses auf der Grundlage unserer nationalen
Sicherheitsinteressen. Unsere Sicherheit wird nicht nur in entfernten
Weltgegenden und am „Hindukusch“ verteidigt, sondern in Deutschland
selbst. Wir dürfen daher Heimatschutz und Landesverteidigung nicht
länger vernachlässigen. Landesverteidigung ist und bleibt die
verfassungsgemäße Aufgabe der Streitkräfte und die „raison d´etre“
der Bundeswehr als Wehrpflichtarmee.
Für eine lagegerechte Sicherheitsvorsorge bleibt eine gerechte
Wehrpflicht unverzichtbar. Sie stärkt den Rückhalt der Bundeswehr bei
den Bürgern, erleichtert die Gewinnung qualifizierten Nachwuchses für
die Streitkräfte und stellt ihre Aufwuchsfähigkeit in Krisenfällen
sicher. Die Aufgaben der Bundeswehr müssen solide finanziert werden.
Weitere Standortschließungen darf es nicht geben. Eine Bundeswehr der
Zukunft muss auch zu ihrer Rolle als einer der größten Arbeitgeber
für Soldaten und Zivilangestellte stehen. Das Zeitalter der
Globalisierung erfordert eine starke Präsenz der Bundeswehr in der
Fläche und die Verankerung unserer Streitkräfte in der Bevölkerung.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
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