Paziorek: Trittins Politik ist Investitionshemmnis für Deutschland
Berlin (ots)
Anlässlich der aktuellen Diskussion um Arbeitsplätze und Investitionen im Umwelt- und Energiebereich erklärt der umweltpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Peter Paziorek MdB:
Es ist erstaunlich, dass sich Bundesumweltminister Trittin derzeit als Bewahrer von Arbeitsplätzen und Investitionen darstellt. Denn tatsächlich trägt Trittin mit seiner einseitigen und auf Konfrontation gerichteten ideologischen Politik in den vergangenen Jahren Verantwortung für die Vernichtung von Arbeitsplätzen und die Behinderung von Investitionen. Trittins Politik ist eines der größten Investitionshemmnisse in Deutschland.
Anstatt gemeinsam mit den Betroffenen vernünftige Lösungen zu suchen, setzt Trittin auf ein Übermaß an Bürokratie und Reglementierung. Dies gilt insbesondere bei der Umsetzung von EU- Richtlinien. Trittin hat großen Ergeiz darauf verwandt, EU- Richtlinien bei der Umsetzung ins deutsche Recht noch zu verschärfen und draufzusatteln.
Trittin hat durch seine Politik der Umweltpolitik insgesamt geschadet, da diese hierdurch teilweise als Wachstumshemmnis begriffen wird. Richtig gemacht ist Umweltpolitik aber ein positiver Wachstumsfaktor. Eine in diesem Sinne betriebene Umweltpolitik nutzt die Kräfte der Gesellschaft und bringt ökologische und ökonomische Ziele in Einklang.
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