Hasselfeldt: Rot-grüne Agrarpolitik gescheitert!
Berlin (ots)
Anlässlich der heutigen Agrardebatte erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Gerda Hasselfeldt MdB:
Der Agrarbericht 2005 zeigt eindeutig: Rot-Grün hat auf dem ganzen Gebiet der Agrarpolitik versagt!
- Die Investitionen in die Landwirtschaft gehen seit 1998 zurück.
- Die Zahl der Beschäftigten hat um 150 000 Personen abgenommen.
- In der Landwirtschaft wird immer weniger gebaut.
Diese Zahlen zeigen: Die Menschen haben kein Vertrauen in die innovationsfeindliche Politik von Ministerin Künast. Deswegen investieren sie nicht. Darunter leidet das gesamte Agribusiness mit insgesamt 4,3 Millionen Beschäftigten. Frau Künast hat damit ihren persönlichen Beitrag zur hohen Arbeitslosigkeit in Deutschland geleistet.
Die Union fordert die Rückkehr zu einer modernen, innovativen und wettbewerbsfähigen Landwirtschaft! Hiervon sollen alle Landwirtschaftsbetriebe einschließlich des Ökolandbaus genauso profitieren können wie der Bereich Nachwachsende Rohstoffe. Es muss Schluss sein mit wettbewerbsverzerrenden nationalen Alleingängen, die der Wirtschaft schaden und dem Umwelt- und Verbraucherschutz nichts nutzen. Wir haben 15 konkrete Punkte genannt, die zu mehr Wachstum im ländlichen Raum führen werden. Mit unserem Programm kann sofort begonnen werden, ohne dass zusätzliche Mittel aufgebracht werden müssen. Landwirtschaftspolitik muss sich wieder stärker dem Ziel unterwerfen, wettbewerbsfähige Strukturen zu schaffen.
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