Brunnhuber: Mit der Union effektive Bekämpfung des Staus auf der Straße
Berlin (ots)
Anlässlich der aktuellen Ferienstaus auf deutschen Autobahnen erklärt der stellvertretende verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Georg Brunnhuber MdB:
Jedes Jahr das gleiche Spiel: Die Menschen freuen sich auf ihren wohlverdienten Urlaub. Auf der Autobahn dann die erste Ernüchterung. Kilometerlange Staus machen den Weg ans Reiseziel zur Strapaze. Die schönsten Tage des Jahres beginnen immer häufiger mit Stress auf der Autobahn.
Hintergrund ist meist die schlechte Qualität des Straßennetzes. Tempolimits und Gefahrenschilder prägen inzwischen das Bild auf deutschen Autobahnen. Die Instandhaltungsdefizite haben ein Ausmaß erreicht, dass von einer echten Instandhaltungskrise gesprochen werden kann. Mit anderen Worten: Deutschland lebt von der Substanz, das Volksvermögen Straße verkommt. In der Folge erhöht sich auch die Unfallhäufigkeit in den Nadelöhren der schlecht ausgebauten Straßen, was wieder neue Staus mit sich bringt.
Eine der zentralen Gestaltungsfragen der Zukunft unseres Landes ist deshalb der Erhalt und die Entwicklung der Verkehrsinfrastruktur und damit die Sicherung von Mobilität und Wachstum. Die Union wird bei einer Regierungsübernahme dafür sorgen, dass die Einnahmen aus der seit 1. Januar 2005 fließenden Lkw-Maut nicht wie bisher im allgemeinen Haushalt versanden, sondern unmittelbar einer unabhängigen Finanzierungsgesellschaft zur Verfügung stehen. Nur so ist auch gewährleistet, dass die Mittel kein Spielball der Haushaltspolitik mehr sind. Eine unabhängige Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaft, die nach Maßgabe des Bundesverkehrswegeplans über anstehende Baumaßnahmen entscheidet und dabei auch verstärkt Öf-fentlich- Private- Partnerschaften nutzt, ist das Gebot der Stunde.
Ganz nach dem Motto "Straße finanziert Straße" wollen wir die Gelder aus der Lkw-Maut dafür verwenden, Bundesautobahnen dreispurig auszubauen, die Anwohner in Städten und Gemeinden durch den verstärkten Bau von Umgehungsstrassen vom Verkehr zu entlasten und somit dem Stau auf deutschen Straßen den Kampf ansagen.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion Pressestelle Telefon: (030) 227-52360 Fax: (030) 227-56660 Internet: http://www.cducsu.de Email: fraktion@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell