Koschyk/Strobl: Schily schmückt sich mit fremden Federn
Berlin (ots)
Zur Behauptung von Innenminister Schily, der Rückgang im Bereich der Asylbewerberzahlen sei sein Verdienst erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hartmut Koschyk MdB, und der Obmann der Fraktion im Innenausschuss, Thomas Strobl MdB:
Es ist geradezu grotesk, dass Minister Schily den Rückgang der Asylbewerberzahlen als einen Erfolg der Zuwanderungspolitik der rot-grünen Bundesregierung verkaufen will. Rot-Grün hat in der Vergangenheit nichts unversucht gelassen, um die ideologisierte Vorstellung einer multikulturellen Einwanderer-Gesellschaft zu verwirklichen. Dies konnte durch den konsequenten Widerstand der Union verhindert werden.
Jetzt eine restriktive Zuwanderungspolitik von Rot-Grün
vorzugaukeln, geht klar an den Fakten vorbei. Der Rückgang der
Asylbewerberzahlen ist eine Folge der unter der unionsgeführten
Vorgängerregierung Anfang der 90er Jahre durchgesetzten neuen
Asylpolitik ("Asylkompromiss 1993"). Dies belegen eindeutig die
Statistiken, die auch auf der Homepage des BMI einzusehen sind.
Entweder aus Naivität oder aus Kaltschnäuzigkeit hofft Minister
Schily wohl, die Öffentlichkeit würde dies nicht bemerken.Da Minister Schily keine eigenen Leistungen vorweisen kann, versucht er nun die nachhaltigen Erfolge der Unionspolitik für sich zu reklamieren. Ein recht plumper Versuch.
Fußballfreund Schily zeigt sich einmal mehr als Abstauber, der ohne nennenswertes Zutun sich gern mit fremden Federn schmückt.
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