Koschyk/Strobl: Schon wieder Terrorverbindung nach Deutschland?
Berlin (ots)
Zur Einbringung dreier schriftlichen Fragen zu erneuten Terrorspuren nach Deutschland und zum Fund von insgesamt zwei Dutzend Bremer und Augsburger Namen im Adressbuch eines mutmaßlichen Al-Quaida-Anwerbers erklären der innenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Hartmut Koschyk MdB, und der Obmann im Innenausschuss, Thomas Strobl MdB:
Die Schily-Show geht weiter. Erst am Montag fabulierte der Innenminister Otto Schily vor der Presse über die angeblich gesteigerte Effizienz in der Terrorismusbekämpfung durch "sein" Terrorismusabwehrzentrum. Alles Schall und Rauch. Jetzt, nur drei Tage später, scheint es wieder neue Erkenntnisse über Terrorverbindungen nach Deutschland zu geben. Jetzt muss es doch langsam jeder gemerkt haben, dass bei der Terrorbekämpfung aus Minister Schilys Mund nur heiße Luft kommt. Er ist ein Ankündigungsminister mit Darstellertalenten und sonst nichts. Die ernsten Sachen, wie die Terrorismusbekämpfung, gehören in seriöse Hände, nämlich die der Union. Wie kann es eigentlich sein, dass wiederum Journalisten Terrorspuren nach Deutschland aufdecken müssen, während Minister Schily schweigt und hilflos mit den Schultern zuckt: Man prüfe, man wisse nicht, man könne nicht als gesichert ansehen, dass ....
Ein mutmaßlicher Terrorist soll bei seiner Verhaftung in Pakistan in Stadtplänen auch deutsche Großstädte als Anschlagsziele ins Visier genommen haben. Und im Adressbuch des mutmaßlichen Al-Quaida-Anwerbers Slahi sollen zwei Dutzend Namen aus dem Bremer und Augsburger Raum gefunden worden sein. Das zeigt, dass Deutschland offensichtlich mittlerweile den Ruf eines Landes hat, in dem islamistische Menschenfänger von ihren Fischzügen mit vollen Netzen zurückkehren können.
Mit möglichen Terrorzellen oder Schläfern in Deutschland muss jetzt Schluss sein!
Minister Schilys Verhalten ist doch angesichts der Bedrohungslage bei aller Nachsicht und allem Wohlwollen nur noch mit dem Wort "unverantwortlich" zu bezeichnen. Wir haben die Bundesregierung in drei schriftlichen Fragen mit Nachdruck aufgefordert, über die erneuten Terrorspuren unverzüglich Auskunft zu geben. Mit der üblichen Antwort, die Bundesregierung wisse nichts, und das bisschen, was sie wisse, sage sie nicht, werden wir uns nicht zufrieden geben. Darauf unser Wort, Herr Minister.
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