Eichhorn: Die alte Mär glaubt ihm keiner mehr
Berlin (ots)
Anlässlich des Angriffs von Bundeskanzler Schröder auf die angeblich "rückwärtsgewandte" Familienpolitik der Union erklärt die familienpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB:
Vielleicht hätte Herr Schröder jemanden fragen sollen, der sich damit auskennt oder einmal sorgfältiger das Regierungsprogramm der Union studieren sollen! Stattdessen versucht er, mit alten klassenkämpferischen Parolen bei den Wählern zu punkten.
Dabei wissen die Menschen in diesem Lande längst, wofür die CDU/CSU steht: für die Wahlfreiheit der Menschen bezüglich ihrer persönlichen Lebensführung.
Das heißt: Wir überlassen den Eltern die Entscheidung, ob sie die Erziehung in bestimmten Phasen selbst übernehmen und wie sie die Vereinbarkeit von Familie und Beruf gestalten wollen. Die Politik muss die Rahmenbedingungen schaffen, damit Eltern eine Wahlmöglichkeit haben. Außer dem bedarfsgerechten Ausbau der Kinderbetreuung gehören dazu steuerliche Entlastungen von 8000 EUR pro Familienmitglied und unser Kinderbonus von 50 EUR mtl. für die Rentenversicherung. Dazu gehört aber auch, dass wir Eltern, die in den ersten Jahren nach der Geburt selbst bei ihren Kindern bleiben wollen, bei einem späteren Widereinstieg in den Beruf unterstützen. Die CDU/CSU-Fraktion hat hierzu Anträge in den Bundestag eingebracht.
Und wofür steht Rot-Grün? Für sieben Millionen Arbeitslose und für ein Haushaltsloch von 50 Mrd. EUR.
Herr Schröder muß sich selbst fragen, was er in den letzten sieben Jahren für die Familien in diesem Lande getan hat. Welche Perspektiven hinterlässt er den Arbeitslosen und ihren Familien? Welche Bürde drückt er unseren Kindern auf, auf deren Kosten er heute wirtschaftet?
Arbeitsplätze schaffen - das ist die wichtigste Voraussetzung für eine nachhaltige Familienpolitik, denn sie gibt Familien Sicherheit und Vertrauen in die Zukunft. Hier hat Rot-Grün vollkommen versagt.
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