Meister: Rot + Grün = Stagnation + Arbeitslosigkeit
Berlin (ots)
Anlässlich der Absenkung der Wachstumsprognose für 2005 und 2006 erklärt der stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dr. Michael Meister MdB:
Die Formel ist auch für einen Nicht-Mathematiker einfach zu verstehen: Die Politik der rot-grünen Bundesregierung macht die Menschen in unserem Land arm und arbeitslos. Bundeskanzler Schröder, Finanzminister Eichel und Wirtschaftsminister Clement haben kein Rezept, um Deutschland aus der tiefen Wachstums- und Beschäftigungskrise herauszuführen. Der jüngste Beleg: Die gestern erschienene Wachstumsprognose des Instituts für Weltwirtschaft. Danach wird zwar das Wachstum in der ganzen Euro-Zone aufgrund der Ölpreissteigerung in diesem und im nächsten Jahr niedriger ausfallen, als bislang erwartet. Doch wer ist wieder Wachstumsschlusslicht in Europa? Deutschland. Während es alle Länder um uns herum besser schaffen, mit den Problemen dieser Welt fertig zu werden, dümpelt die deutsche Volkswirtschaft lethargisch vor sich hin. Sie wächst nicht mehr. Die Folgen sind dramatisch: Die Zahl der sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze wird weiter sinken und die Arbeitslosigkeit weiter steigen. Wir werden ärmer! Das ist die Schuld einer falschen rot-grünen Wirtschafts- und Finanzpolitik; denn Arbeitnehmer und Unternehmer in Deutschland sind fleißig, arbeitswillig und gut. Damit Deutschland wieder zu alter Blüte gelangt, wieder Wachstumslokomotive in Europa wird, damit die Arbeitslosigkeit in Deutschland endlich zurückgeht, müssen die politischen Weichen richtig gestellt werden: Wir brauchen weniger Bürokratie, niedrigere Steuern, geringere Lohnnebenkosten und eine Flexibilisierung unseres Arbeitsmarktes. Hierfür hat die amtsmüde rot-grüne Bundesregierung keine zukunftsfähigen Konzepte.
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