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Schmidt: Schutz und bessere Koordination durch gemeinsames Kommando von OEF und ISAF

Berlin (ots)

Zur Ankündigung des NATO-Generalsekretärs Jaap de
Hoop Scheffer, bis zu 6000 zusätzliche Soldaten nach Afghanistan zu 
entsenden, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der 
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christian Schmidt MdB:
Die von NATO-Generalsekretär Jaap de Hoop Scheffer angedachte 
Entsendung zusätzlicher NATO-Truppen nach Afghanistan ist zu 
begrüßen. Deutschland hat seinen Beitrag zugesagt und darf dies auch 
von den Bündnispartnern erwarten. Da auch nach Parlamentswahlen eine 
Entspannung der Sicherheitslage am Hindukusch nicht zu erkennen ist, 
ist es weiterhin notwendig, das Land in seinem Stabilisierungsprozess
zu unterstützen. Das Engagement Deutschlands und seiner Verbündeten 
kann jedoch nur eine Übergangsphase sein. Politisches wie 
militärisches Ziel des Einsatzes bleibt neben der Eliminierung der 
Brutstätten des Terrors, vor allem die Hilfe zur Selbsthilfe. 
Mittelfristig muss dass Engagement reduziert und die Verantwortung an
die afghanische Regierung übergeben werden. Eine neue Bundesregierung
tut gut daran, die Einsätze in Afghanistan pragmatisch zu behandeln, 
in enger Kooperation mit den Verbündeten durchzuführen und die 
Rückführung im Auge zu behalten.
Die Diskussion, ob und wenn ja, in welcher Form ISAF und "Enduring
Freedom" besser miteinander verzahnt werden könnten, scheint von 
manchen aus einem kurzatmigen Abgrenzungsbedürfnis gegenüber den 
Amerikanern und nicht aus nüchterner Überlegung geführt zu werden. 
Wer weiter auf einer strikten Trennung beharrt, übersieht, dass bei 
einer Ausdehnung von ISAF auf ganz Afghanistan sich schon 
zwangsläufig ISAF und OEF als parallele Einsätze eng abstimmen 
müssen. Die Kämpfer der Taliban und andere Terroristen halten sich 
vermutlich an keine Unterscheidung in ISAF und OEF, sondern bedrohen 
alle ausländische Soldaten und eigene Landsleute ohne Rücksicht. 
Allein schon zur Sicherheit der Soldaten und Erhöhung ihres Schutzes 
ist eine optimierte Verknüpfung der Missionen daher zweckmäßig, da 
sie neben Synergieeffekten auch eine bessere Koordination 
gewährleistet. Im Übrigen sei darauf hingewiesen, dass auch die 
Bundeswehr vom Mandat her an beiden Operationen beteiligt sein kann.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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