Eichhorn: Frauenhandel, Zwangsprostitution und Zwangsheirat wirksam bekämpfen
Berlin (ots)
Anlässlich des Aktionstags gegen Gewalt gegen Frauen am 25. November erklärt die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Maria Eichhorn MdB:
Gewalt gegen Frauen, Misshandlungen und Vergewaltigungen in der Familie, in Kriegen und auf der Flucht sind in vielen Ländern der Erde auch heute noch an der Tagesordnung. Selbst in Deutschland fliehen jährlich rund 45.000 Frauen aus Angst vor ihren gewalttätigen Männern in Frauenhäuser.
Zwangsverheiratungen sind ein Schicksal, das auch hierzulande viele junge Frauen, vor allem mit Migrationshintergrund trifft. Sie können nicht geduldet werden. Deshalb wird die Zwangsehe zukünftig als Straftatbestand in das Strafgesetzbuch aufgenommen. Zur Bekämpfung und Prävention von Zwangsverheiratungen wird die Große Koalition die Rechtstellung der Betroffenen verbessern sowie Betreuungs-, Beratungs- und spezifische Hilfsangebote ausbauen. Ebenso wichtig ist die Aufklärung junger Frauen über ihre Rechte und Pflichten sowie die Stärkung des Selbstbewusstseins.
Eine besonders widerwärtige und auch in Deutschland anzutreffende Form der professionellen, häufig organisierten Kriminalität sind der Frauenhandel und die Zwangsprostitution. Nach Schätzungen der Vereinten Nationen werden in Europa jährlich fast 500.000 Frauen und Mädchen verschleppt und zur Prostitution gezwungen, sehr viele davon nach Deutschland. Der Gewinn, den Kriminelle in Europa aus Menschenhandel und Zwangsprostitution ziehen, wird auf 10 Milliarden Euro jährlich geschätzt.
Für die Union war es daher wichtig, dass im Koalitionsvertrag dazu Vereinbarungen getroffen werden. Wir werden die Strafvorschriften gegen die sexuelle Ausbeutung von Menschenhandelsopfern durch Freier auf ihre Wirksamkeit hin überprüfen und gegebenenfalls novellieren sowie weitere Maßnahmen gegen Menschenhandel und Zwangsprostitution ergreifen.
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