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Meyer: Zahlen aus Nürnberg sind ermutigendes Signal

Berlin (ots)

Zu den heute von der Bundesagentur für Arbeit (BA)
bekannt gegebenen Arbeitsmarktzahlen für November 2005 erklärt der 
wirtschaftspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, 
Laurenz Meyer MdB:
Ein ermutigendes Signal für die Bundesregierung: Erstmals seit 
über zehn Jahren ist die Arbeitslosigkeit im Monat November gesunken.
Mittlerweile kann der Abstand zum Vorjahresstand allein mit dem 
statistischen Effekt aus der Zusammenlegung von Arbeitslosen- und 
Sozialhilfe erklärt werden. Diese Zahl aus Nürnberg ist ein 
Aufbruchssignal für die neue Koalition und zeigt: Wenn wir 
entschlossen handeln, kann es aufwärts gehen mit unserem Land.
Nun müssen die begonnenen Reformen mutig und zielstrebig 
weiterverfolgt werden. Viereinhalb Millionen Arbeitslose sind 
weiterhin eine gewaltige Herausforderung. Deshalb darf es in der 
Arbeitsmarktpolitik keinen Stillstand und vor allem keine Denkverbote
geben. Bewährtes kann und soll fortgeführt werden. Und was sich als 
ineffizient erwiesen hat, kann eben nicht Bestand haben.
Wir machen uns für diejenigen stark, die wenig oder gar keine 
Chancen mehr am Arbeitsmarkt haben. Das sind vor allem die 
geringqualifizierten Menschen in unserem Land. Ihnen sind die Wege in
reguläre Beschäftigungsverhältnisse nahezu verbaut. Hier gilt es, mit
Kreativität und ohne Scheuklappen nach intelligenten Lösungen zu 
suchen. Die Anerkennung privater Haushalte als Arbeitgeber, aber auch
der Kombilohn sind dabei wichtige Zukunftsvorhaben.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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