Aigner: Chancen für die junge Generation eröffnen
Berlin (ots)
Anlässlich der Bildungs- und Forschungsdebatte zur Regierungserklärung erklärt die bildungs- und forschungspolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB:
Die große Koalition startet mit einem deutlichen Signal in die neue Legislaturperiode. Jährlich sollen die Mittel für Forschung und Entwicklung um etwa eine halbe Mrd. Euro aufwachsen, bis das 3%-Ziel im Jahr 2010 erreicht ist. Dieses Ziel steht für das dritte Standbein unserer Politik: reformieren - konsolidieren - aber eben auch investieren!
Maßstab unserer Politik sind die Chancen, die wir der jungen Generation eröffnen. Unser Ziel ist, dass jeder Jugendliche einen guten Einstieg ins Berufsleben erhält. Deshalb werden wir den Ausbildungspakt mit Wirtschaft und Gewerkschaften erneuern.
Durch die Stufung von Ausbildungsberufen wird die Eintrittsbarriere für bisher Benachteiligte, die eher praktisch als theoretisch begabt sind, gesenkt.
Lebenslanges Lernen und Weiterbildung müssen für jeden selbstverständlich werden. Deshalb werden wir durch die Novellierung des Vermögensbildungsgesetzes ein neues Finanzierungsinstrument für das Bildungssparen schaffen. Das ist ein starker Anreiz.
Zur Entwicklung der Hochschulen setzen wir den Exzellenzwettbewerb um. Bereits jetzt gibt es 319 Projektanträge, es herrscht Aufbruchstimmung. Damit mehr private Mittel in Hochschule und Wissenschaft fließen können, werden wir die Rahmenbedingungen für Stiftungen verbessern.
Die Koalition steht zum Pakt für Forschung. Er schafft Verlässlichkeit für Spitzenforschung in Deutschland. Das gesamte Bundeskabinett hat sich zur Innovationspolitik verpflichtet. So wird es gelingen, wieder Zukunftsinvestitionen nach Deutschland zu holen.
Unser Anliegen ist eine Innovationspolitik aus einem Guss.
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