Börnsen: Ein wichtiges Signal für den Kulturstandort Deutschland
Berlin (ots)
Anlässlich der konstituierenden Sitzung der Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" erklärt der kultur-und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und Obmann in der Enquete-Kommission, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Die Unionsfraktion begrüßt ausdrücklich, dass die Enquete-Kommission "Kultur in Deutschland" unter dem Vorsitz von Gitta Connemann MdB ihre durch die Neuwahl vorzeitig beendete Arbeit fortsetzen und mit politischen Handlungsempfehlungen beschließen wird.
Damit wird ein entscheidendes Signal an alle mit Kunst und Kultur Beschäftigten gesendet, welch hoher Stellenwert der Kulturpolitik beigemessen wird.
Ein wesentlicher Schwerpunkt der Arbeit der Enquete-Kommission wird die Kulturwirtschaft sein, die mit immerhin rund 800.000 Arbeitsplätzen in Deutschland einen wichtigen Beitrag zu Wachstum und Beschäftigung leistet. Weitere Themen werden sein: Die öffentliche und private Finanzierung von Kunst und Kultur, die wirtschaftliche Lage der Künstlerinnen und Künstler, Kulturelle Bildung und schließlich Kultur in Europa.
Für die Union arbeiten erfreulicherweise alle bereits in der vergangenen Wahlperiode in der Enquete-Kommission aktiven Sachverständigen wieder mit: Heinz Rudolf Kunze, Prof. Dr. Dr. Thomas Sternberg, Dr. Nike Wagner und Dr. Johannes B. Zehetmair. Die damit verbundene inhaltliche Kontinuität gewährleistet den Erfolg in der Sache.
Da die Kulturpolitik nach der Verfassung von Bund und Ländern wahrgenommen wird und ihr Gelingen auch von einem guten Zusammenspiel der staatlichen Ebenen abhängt, ist die Entscheidung der Kommission zu begrüßen, eng mit den Ländern, vertreten durch die KMK und einen Kulturausschuss, zusammenzuarbeiten.
Der Erfolg der Enquete-Kommission wird davon abhängen, dass alle miteinander an den Beschlüssen arbeiten, die für den Kulturstandort Deutschland so wichtig sind.
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