Siebert: Bundeswehr auf solidem Kurs
Berlin (ots)
Zum Abschluss ihrer Klausurtagung erklären die Abgeordneten der Arbeitsgruppe Verteidigungspolitik unter Vorsitz von Bernd Siebert MdB:
Die Arbeitsgruppe Verteidigungspolitik der CDU/CSU-Bundestagsfraktion unter Vorsitz von Bernd Siebert MdB hat am 21./22.03.2006 ihre Klausurtagung in Schwielowsee bei Potsdam durchgeführt. Im Vordergrund der Beratungen mit der fast vollständig versammelten Führungsspitze des Bundesministeriums der Verteidigung standen aktuelle sicherheitspolitische Themen wie der mögliche Einsatz der Europäischen Union im Kongo, die Haushaltssituation, die geplanten Rüstungsvorhaben und der Stand der Transformation der Bundeswehr.
Bundesverteidigungsminister Dr. Franz Josef Jung MdB unterrichtete die Abgeordneten über die aktuellen Entwicklungen in der Frage eines möglichen Kongo-Einsatzes der EU. Weitere Themen waren die Auslandseinsätze, der Einsatz der Bundeswehr im Inneren, die internationalen Verpflichtungen Deutschlands in NATO und EU, das Luftsicherheitsgesetz und die Frage eines Ehrenmals für die im Einsatz gefallenen Soldatinnen und Soldaten. Minister und Abgeordnete würdigten die positive Arbeit der Bundeswehr, die ganz wesentlich auf die Wehrpflicht begründet ist.
Der Parlamentarische Staatssekretär Christian Schmidt MdB widmete sich ausgiebig der Rüstungsplanung und dem Verteidigungshaushalt. Dabei wurde die Steigerung der Investitionsmittel für Forschung und Entwicklung um fast 16 Prozent und die Senkung der Betriebsausgaben um 1,5 Prozent mit Wohlwollen zur Kenntnis genommen. Man war sich einig, dass weitere Anstrengungen zur Konsolidierung des Haushaltes notwendig sind. In Anbetracht der Auslandeinsätze und der notwenigen Modernisierung dürfen in den nächsten Jahren keine finanziellen Kürzungen mehr stattfinden.
Staatssekretär Dr. Peter Wichert referierte detailliert zur Modernisierung der Bundeswehr, zu ihrer Personallage, zur Einsatzführung, zur Rolle der Wehrverwaltung bei Auslandeinsätzen und zur Besoldungsordnung für Soldatinnen und Soldaten. Auf Basis der Kriterien "Straffung", "Neuausrichtung" und "Führung aus einer Hand" sind hier Entscheidungen notwendig, um dem steigenden Anpassungsdruck zu begegnen.
Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan verdeutlichte den Stand der Bundeswehrplanung und der Transformation. Darüber hinaus machte er Ausführungen zum Einsatz der Bundeswehr im Inneren und zur Zivil-Militärischen Zusammenarbeit.
Der Vorsitzende der Arbeitsgruppe, Bernd Siebert MdB, stellte abschließend fest, dass die Bundeswehr in Grundstruktur und Motivation gut aufgestellt ist und sich auf einem soliden Kurs befindet. Er wünsche sich eine intensivere Debatte über Sicherheitspolitik und der Rolle der Bundeswehr in der Öffentlichkeit. Hierzu werde das noch für dieses Jahr angekündigte Weißbuch einen wichtigen Beitrag leisten.
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