Börnsen: Schutz des geistigen Eigentums - Keine Bagatelle
Berlin (ots)
Anlässlich des heutigen Kabinettsbeschlusses des Gesetzentwurfes zur Modernisierung des Urheberrechts erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Die Bundesregierung hat heute eine für den Schutz des geistigen Eigentums wesentliche Entscheidung getroffen: Die hoch umstrittene so genannte Bagatellklausel, die Privatkopien straffrei stellen sollte, hat nun doch keinen Eingang in den Gesetzentwurf gefunden. So können jetzt auch Privatkopierer den Kopierschutz auf CD's nicht mehr umgehen, ohne sich strafbar zu machen.
Insbesondere Kulturstaatsminister Bernd Neumann ist es zu verdanken, dass die an der Bagatellklausel geübte berechtigte Kritik von Verbänden und der Musik- und Filmindustrie ihren Niederschlag gefunden hat. Es steht nun fest: Geistiges Eigentum ist genauso viel wert wie materielles Eigentum. In unserer heutigen Zeit, in der durch die steigende Herstellung von Raubkopien ständig nicht nur wirtschaftliche Interessen, sondern eben auch die Urheberrechte der Künstler verletzt werden, ist dieses Signal von nicht zu unterschätzender Bedeutung:
Kreativität, Ideenreichtum und geistige Leistungen stellen ein riesiges Entwicklungspotential für die Zukunft unseres Landes dar, besonders auch in wirtschaftlicher Hinsicht. Der heutige Wegfall der Bagatellklausel zollt der "Kreativwirtschaft" nicht nur Anerkennung und Respekt, sondern wird auch zu ihrer weiteren Entfaltung beitragen.
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