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Singhammer: Null Toleranz bei Schandmorden und Zwangsverheiratungen

Berlin (ots)

Anlässlich des heutigen Urteils im sogenannten
"Ehrenmord-Prozess", erklärt der familien- und frauenpolitische 
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB:
Sogenannte "Ehrenmorde" sind in Wahrheit Schandemorde. Diese 
schändliche Form der Selbstjustiz entspricht in keiner Weise unseren 
christlich-abendländischen Wertvorstellungen von der Würde und 
Selbstbestimmung der Frau.
Für alle dauerhaft in Deutschland lebenden Ausländer muss die 
Akzeptanz von Grundwerten unserer Verfassung verlangt werden. Wer 
Schandemorde gutheißt, offen oder klammheimlich billigt, darf nicht 
den Eindruck gewinnen, diese falsche Haltung würde durch die 
fortwährende Erteilung von Aufenthaltsberechtigungen belohnt.
Schandemorde stehen nicht selten in Zusammenhang mit 
Zwangsverheiratungen, also jener Form von häuslicher Gewalt, die 
meist junge Frauen in eine von ihnen nicht gewünschte Ehe zwingt. Die
Union hat im Koalitionsvertrag durchgesetzt, dass hierfür eigener 
Straftatbestand geschaffen wird.
Zwangsverheiratungen sind, ebenso wie Schandemorde, keine private 
oder kulturell tolerierbare Angelegenheit, sondern eine 
Menschenrechtsverletzung an jungen Frauen und Mädchen, die 
strafrechtlich und ausländerrechtlich mit abschreckenden Konsequenzen
geahndet werden muss.
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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