Reiche: Biokraftstoffe leisten wichtigen Beitrag zur Versorgungssicherheit
Berlin (ots)
Anlässlich der aktuellen Diskussion um die Besteuerung von Biokraftstoffen erklärt die stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Katherina Reiche MdB:
Biokraftstoffe leisten einen zunehmend wichtigen Beitrag zur Sicherung der Energieversorgung und zum Klimaschutz. Eine stärkere Nutzung von Biokraftstoffen macht uns unabhängiger von Rohstoffimporten und stärkt die heimische Wirtschaft. Ihr großer Vorteil liegt darin, dass der größte Teil der Wertschöpfung direkt vor Ort, also vornehmlich in landwirtschaftlichen und handwerklichen Betrieben in der Region erfolgt.
Im Jahr 2005 hatten Biokraftstoffe in Deutschland einen Anteil von etwa 3,4 % am Kraftstoffverbrauch. CDU, CSU und SPD haben in ihrem Koalitionsvertrag vereinbart, den Anteil bis zum Jahr 2010 auf mindestens 5,75 % zu erhöhen. Dies ist ein wichtiger Baustein für die Strategie "weg vom Öl".
Biokraftstoffe brauchen eine Zukunftsperspektive auch über das Jahr 2010 hinaus. Dies bedeutet, dass auch eine steuerliche Begünstigung über das Jahr 2010 hinaus möglich sein muss. Der derzeit vorliegende Kompromiss zur Besteuerung von Biokraftstoffen schafft hierfür insbesondere auch für Biokraftstoffe der zweiten Generation die Voraussetzungen.
Um die Verunsicherung in der Branche zu beseitigen und den Weg für Investitionen frei zu machen, sollte dem gefundenen Kompromiss schnell zugestimmt werden. Dadurch kann für die Branche Planungs- und Investitionssicherheit auch für die Zeit nach 2010 geschaffen werden.
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