Singhammer/Noll: Anhörung signalisiert keine Duldung von Zwangsverheiratung in Deutschland
Berlin (ots)
Anlässlich der heute stattfindenden Anhörung zur Zwangsverheiratung, erklärt der frauenpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Johannes Singhammer MdB, gemeinsam mit der zuständigen Berichterstatterin Michaela Noll MdB:
Die heutige Anhörung hat deutlich gemacht: Die Bekämpfung von Zwangsverheiratungen muss mit Nachdruck erfolgen. Zwangsverheiratungen sind Menschenrechtverletzungen. Sie sind ein Zeichen der Integrationsverweigerung und stärken die Bildung von Gegengesellschaften in Deutschland.
Mit dem Ziele einen eigenen Straftatbestand zu schaffen - das haben maßgebliche Experten bestätigt - stärken wir die Opfer. Außerdem wird ein Unrechtsbewusstsein geschaffen, da Zwangsverheiratung nach wie vor noch als traditioneller Kulturbestandteil wahrgenommen wird. Als weiteres Mittel zur Prävention wurde von nahezu allen Sachverständigen der Nachweis von Deutschkenntnissen vor Einreise genannt.
Das große öffentliche Interesse zeigt die Wichtigkeit des Themas. Es ist der Union gelungen ein wichtiges Signal auszusenden, dass Zwangsverheiratungen in Deutschland nicht geduldet werden.
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