Kampeter: Regierung setzt Parlamentswünsche zur Sanierung der Staatsoper um
Berlin (ots)
Zum Beschluss des Bundeskabinetts zur Beteiligung des Bundes an der Sanierung der Berliner Staatsoper erklärt der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion und zuständige Berichterstatter im Haushaltsausschuss, Steffen Kampeter MdB:
Wir begrüßen die Entscheidung des Bundeskabinetts, einen substantiellen Beitrag zur Sanierung der Berliner Staatsoper zu leisten. Damit greift das Kabinett Anregungen und Vorgespräche aus dem parlamentarischen Bereich auf, die eine Einigung innerhalb der Bundesregierung zu diesem notwendigen Sanierungsvorhaben angeregt hatten. Auch für Berlin ist dies ein gutes Signal.
Die Einigung geht von einer paritätischen Beteiligung des Landes Berlin und des Bundes sowie einem erheblichen Beitrag privater Sponsoren aus. Dies ist die Grundlage dafür, dass der Haushaltsausschuss für die Hauptbauzeit in den Jahren 2008 bis 2011 die notwendigen Mittel bereitstellt. Es wurde vereinbart, dass im Haushalt 2008 eine Verpflichtungsermächtigung über insgesamt 50 Mio. EUR für die Jahre ab 2009 ausgebracht wird. Als ein nächster Schritt muss jetzt eine verbindliche Finanzierungsvereinbarung zwischen privaten Geldgebern und dem Land Berlin und dem Bund erfolgen.
Diese öffentliche und private Partnerschaft zum Erhalt eines zentralen Kulturdenkmals ist beispielhaft dafür, dass auch im kulturellen Bereich eine fruchtbare Zusammenarbeit zwischen öffentlicher Hand und privaten Sponsoren möglich ist.
Die Gesamtkosten der Sanierung werden ca. 130 Mio. Euro betragen. Die gesamte Planungs- und Bauzeit wird auf fünfeinhalb Jahre geschätzt.
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