Börnsen: Kulturetat 2007 - Stärkung des Kulturstandorts Deutschland
Berlin (ots)
Anlässlich der Beratungen des Deutschen Bundestages zum Haushalt 2007 erklärt der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen (Bönstrup) MdB:
Mit dem Entwurf des Kulturetats 2007 ist der Bundesregierung ein kleines Meisterwerk gelungen. In einer notwenigen Konsolidierungsphase bleibt der Etat für Kultur, Kunst und Medien von Kürzungen verschont. Damit bleibt das im Koalitionsvertrag abgelegte Bekenntnis zur Bedeutung der Kultur in unserer Gesellschaft glaubwürdig umgesetzt. Und auch die von Bundeskanzlerin Angela Merkel Aussage zur Kultur in ihrer ersten Regierungserklärung wird hier eindrucksvoll unterstrichen.
Auch - und das wiegt noch schwerer - weist der Gesamthaushalt des Bundeskulturbeauftragten 2007 gegenüber 2006 sogar eine Erhöhung auf und zwar von rund 3,41 %. Gemäß dem Dreiklang der Bundesregierung "Sanieren - Konsolidieren - Investieren" liegen neben der Bewahrung der bisherigen Kulturförderung die politischen Schwerpunkte auf Investitionen. Und diese sind auch weitgehend ursächlich für die Steigerung des Etats.
Herausragend dabei ist die Investition in die Filmförderung: 60 Millionen Euro werden ab 2007 bis zum Ende der Legislaturperiode für ein neues Modell der Filmfinanzierung bereitgestellt. Dabei erhalten Filmproduzenten zwischen 15 und 20 % der in Deutschland ausgegebenen Produktionskosten erstattet. Das steigert zum einen die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Filmwirtschaft. Zum anderen wird der gesamte Produktionsstandort Deutschland auch für internationale Großproduktionen attraktiver. Angesichts der großen, auch weltweiten Erfolge des deutschen Films in der letzten Zeit ist diese Mittelanlage ein zukunftsträchtiger Beitrag der Kulturpolitik zu mehr Wachstum und Arbeitsplätzen.
Der zweite Schwerpunkt der Investitionen hängt untrennbar mit der Teilung Deutschlands und der Überwindung der SED-Diktatur zusammen. In ca. 16.500 Säcken lagern jeweils 1750 Papierschnipsel - Unterlagen, die der Staatssicherheitsdienst hatte zerreißen lassen. Sie könnten besonderen Aufschluss über die letzten Jahre der DDR bieten. Daher wird erstmals mit dem Haushalt 2007 ein Pilotprojekt finanziert, in dem mittels eines technisch innovativen Verfahrens der Inhalt von 400 Säcken virtuell rekonstruiert wird. Die Mittel - 3,2 Millionen Euro jeweils für 2007 und 2008 - kommen aber nicht nur politisch-historischen Zwecken zugute, sondern insgesamt der Forschung und Technologie, da das Verfahren auch in anderen zusammenhängen, z. B. der polizeilichen Arbeit, genutzt werden kann.
Gestärkt wird der Kulturstandort Deutschland im Etat 2007 auch durch einen moderaten Aufwuchs bei den Zuweisungen an die Länder für bestimmte Einrichtungen, etwa für das Deutsche Museum München, das Deutsche Bergbaumuseum in Bochum oder das Römisch-germanische Zentralmuseum in Mainz. Insgesamt werden für 2007 rund 740.000 Euro mehr veranschlagt als für 2006.
Kultur ist bei der Bundesregierung gut aufgehoben: Mit neuen investiven Ansätzen im Bereich der Kulturwirtschaft, mit Projekten zur Aufarbeitung unserer Geschichte und mit einer Verstetigung der Bundesmittel für Kultur überall in Deutschland.
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