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CDU/CSU - Bundestagsfraktion

Klaeden/Grütters: Goethe-Institut zukunftssicher machen

Berlin (ots)

Zum Antrag der Koalitionsfraktionen zur Reform des
Goethe-Institutes erklären der außenpolitische Sprecher der 
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Eckhart von Klaeden MdB, und die 
Sprecherin der Fraktion im Unterausschuss für Auswärtige Kultur- und 
Bildungspolitik, Prof. Monika Grütters MdB:
Erstmals seit vielen Jahren ist ein Aufwuchs in der Finanzierung 
der Goethe-Institute gelungen, der einher geht mit einer 
Neuausrichtung der Auswärtigen Kulturpolitik und einer 
organisatorischen Modernisierung. Das Goethe-Institut ist eine der 
wichtigsten Mittlerorganisationen der deutschen Auswärtigen Kultur- 
und Bildungspolitik. Neue Wachstumsregionen sowie ideologische und 
religiöse Herausforderungen erfordern eine stärkere Präsenz dieses 
Botschafters für deutsche Kultur und Sprache weltweit. Gleichzeitig 
wird deutlich, dass der Verständigungsprozess innerhalb Europas den 
Erhalt einer in 50 Jahren aufgebauten dortigen Institutsstruktur nahe
legt. Diesen Herausforderungen haben die Bundesregierung und die 
Koalitionäre im Haushaltausschuss mit zusätzlichen Mitteln für das 
Goethe-Institut im Haushalt für 2007 Rechnung getragen. Damit erhält 
das Goethe-Institut nach Jahren der Mittelkürzung eine Ausstattung, 
die seine Bedeutung als wesentlicher Träger deutscher Auswärtiger 
Kultur- und Bildungspolitik anerkennt.
In enger Abstimmung mit dem Auswärtigen Amt hat das 
Goethe-Institut in den letzten Monaten ein Reformkonzept aufgestellt,
das neben der Konsolidierung der Finanzen vor allem einer 
internationalen Neuaufstellung des Institutes gilt. Mit zusätzlichen 
Mitteln in Höhe von 13,5 Millionen Euro 2007 sollen neue Institute 
errichtet und die Konsolidierung des Goethe-Haushalts ermöglicht 
werden. Eine stärkere Präsenz des Goethe-Institutes in den neuen 
Wachstumsregionen Asiens sowie in der islamisch geprägten Welt darf 
jedoch nicht auf Kosten gewachsener kultureller Verbindungen gehen. 
Ein Mehr an Kulturarbeit muss durch effizienteren Mitteleinsatz, 
strukturelle Verbesserungen und innovative Kooperationsmodelle 
ermöglicht werden.
Das Goethe-Institut muss in die Lage versetzt werden, das 
aufgestellte Reformkonzept umzusetzen und gleichzeitig den wachsenden
Aufgaben gerecht zu werden. Dazu gehören ein ausreichender 
Projektmittelanteil, eine höhere Flexibilität und Eigenverantwortung 
des Institutes beispielsweise beim Liegenschaftsmanagement oder bei 
der verstärkten Zusammenarbeit mit Ortskräften.
Die positiven Erfahrungen mit dem Prinzip der Budgetierung an 
einigen Auslandsinstituten sind ab 2008 weltweit auf die 
Einrichtungen der Organisation zu übertragen. Statt einer 
kameralistischen Aufgabensteuerung des Haushaltes soll zu einer 
Steuerung über Ziele mit zugeordneten Budgets, Zielvereinbarungen und
Evaluierungsmechanismen übergegangen werden. Für eine entsprechende 
Transparenz der Mittel sind die Zuwendungen des Bundes für das 
Goethe-Institut zukünftig in einem Haushaltstitel zusammenzufassen.
Das Goethe-Institut muss beim Aufbau neuer Netzwerke, 
Kooperationen und Partnerschaften unterstützt werden, sei es aus dem 
Bereich der Entwicklungszusammenarbeit, sei es bei der Zusammenarbeit
mit staatlichen und privaten Stiftungen, Verbänden und 
internationalen Organisationen.
Die Goethe-Institute leisten hervorragende Arbeit bei der 
Sprachvermittlung, dem Kulturaustausch und der Verbreitung eines 
positiven Deutschlandbildes im Ausland und bei Zugereisten im Inland.
Um diese Erfolgsgeschichte fortzuschreiben und weiterhin wertvolle 
internationale Kulturarbeit im Rahmen einer starken Auswärtigen 
Kultur- und Bildungspolitik leisten zu können, muss das 
Goethe-Institut zukunftsgerichtet, wettbewerbsfähig und nachhaltig 
gestaltet werden.
Dies kann nach einem intensiven Diskussionsprozess im 
Goethe-Institut und auch im parlamentarischen Raum nunmehr gelingen. 
In den Haushaltsberatungen wurde die Forderung der Kulturpolitiker 
von CDU/CSU nach einer Umkehr des jahrelangen Kürzungstrends von der 
Koalitionsfraktion durchgesetzt. Damit ist die Voraussetzung 
geschaffen, dass die inhaltliche und strukturelle Neuorientierung 
sowie eine erweiterte Auslandsarbeit gelingen können.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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