Aigner/Müller: Wissenschaftszeitvertragsgesetz verabschiedet
Berlin (ots)
Anlässlich der Verabschiedung des Wissenschaftszeitvertragsgesetzes im Deutschen Bundestag erklären die Vorsitzende der Arbeitsgruppe Bildung und Forschung der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ilse Aigner MdB, und der zuständige Berichterstatter im Ausschuss Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung, Carsten Müller MdB:
Der Deutsche Bundestag hat heute eine gute Entscheidung für den Wissenschaftsstandort Deutschland getroffen.
Das neue Wissenschaftszeitvertragsgesetz fasst die Regelungen für die Qualifizierungsphase von Wissenschaftlern und die spezifische Befristungsregelungen zusammen. Die arbeitsrechtlichen Regelungen des alten Hochschulrahmengesetzes, das nach der Föderalismusreform aufgehoben wird, werden durch ein klares und übersichtliches Bundesrecht für die Wissenschaftlerbeschäftigung ersetzt.
Das wissenschaftliche Personal, insbesondere die jungen Wissenschaftler profitieren. Sie haben nun Rechtssicherheit, dass sie auch nach ihrer Qualifizierungsphase von 12 (Medizin 15) Jahren auf Drittmittelstellen weiterbeschäftigt werden können. Wer wettbewerbsfähig Forschung betreibt, hat gute Chancen an deutschen Hochschulen und Forschungseinrichtungen.
Hochschulen und außeruniversitäre Forschungseinrichtungen profitieren. Sie können nach dem Gesetzentwurf ihre zeitlich befristeten Drittmittelprojekte wesentlich transparenter und vor allem rechtssicher durchführen. Das eröffnet ihnen auch mehr Möglichkeiten in der Drittmitteleinwerbung.
Wichtig ist auch, dass durch das neue Gesetz die Familienkomponente für Nachwuchswissenschaftlerinnen und Nachwuchswissenschaftler, die neben ihrer Forschungstätigkeit auch Erziehungsaufgaben übernehmen, ausgebaut wird. Für jedes Kind kann sich die Qualifizierungsphase um zwei Jahre verlängern. Das ist ein echter Beitrag zur Chancengleichheit.
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