Siebert: Schutz unserer Soldaten hat höchste Priorität
Berlin (ots)
Zur Debatte um den Einsatz von Tornados in Afghanistan erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Es ist richtig, dass die Bundesregierung die Anfrage der Nato nach einem Einsatz deutscher Tornados in Afghanistan eingehend prüft. Wir haben in Afghanistan gemeinsam mit unseren internationalen Partnern erhebliche Verantwortung übernommen. Die in uns gesetzten Erwartungen auch von der Seite der afghanischen Bevölkerung dürfen wir nicht enttäuschen. Deshalb muss im Vordergrund stehen, dass das Ziel des Einsatzes, eine Stabilisierung und Absicherung des zivilen Wiederaufbaus, weiter verfolgt werden kann. Wenn dazu eine Unterstützung durch deutsche Tornados notwendig ist, dürfen wir uns dieser Bitte nicht grundsätzlich verschließen. Ein solcher Einsatz würde vor allem unseren Soldatinnen und Soldaten zugute kommen. Denn die von den Tornados geleistete Aufklärung von Räumen und Wegen trägt unmittelbar zu ihrer Absicherung bei, was für uns höchste Priorität hat.
Der Deutsche Bundestag hat das Engagement in Afghanistan in der Vergangenheit mit breiter Mehrheit unterstützt. Dieser Rückhalt ist wichtig für unsere Soldatinnen und Soldaten im Einsatz. Aber erst, wenn die genauen Anforderungen feststehen, ist eine endgültige Einschätzung möglich - auch zu der Frage, in welcher Form der Deutsche Bundestag mit dieser Frage zu befassen ist.
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