Dött/Petzold: Verbesserter Lärmschutz beim Schienenverkehr
Berlin (ots)
Anlässlich der Diskussion im Umweltausschuss des Deutschen Bundestages über den Schutz der Bürger vor Schienenlärm erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB, und der zuständige Berichterstatter für Lärmschutz im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit, Ulrich Petzold MdB:
Im vergangenen Jahr wurden durch eine Reihe von Maßnahmen große Erfolge bei der Reduzierung des durch den Schienenverkehr entstehenden Lärms erzielt:
So wurde der Haushaltsansatz zur Verbesserung des Lärmschutzes an Schienenwegen im Haushalt des Bundesverkehrsministeriums innerhalb eines Jahres von 51 Millionen Euro auf 100 Millionen Euro aufgestockt. Damit wurden die von der vorigen Bundesregierung für die Lärmreduzierung vorgesehenen Haushaltsmittel fast verdoppelt.
Der Haushaltstitel zur Verbesserung des Lärmschutzes an Schienenwegen wurde mit dem Haushalt 2007 auch für Maßnahmen des aktiven Lärmschutzes geöffnet und damit auch für die Verhinderung der Lärmentstehung im Schienenverkehr. So kann z. B. mit dem "besonders überwachten Gleis", bei dem das Gleis regelmäßig auf Riffelbildung überwacht und eine ebene Schienenfahrfläche wiederhergestellt wird, der Lärm an der Quelle bekämpft werden.
Durch das Umweltbundesamt wurde im Auftrag der Bundesregierung im September 2006 ein Gutachten vergeben, dass die Möglichkeit zur Einführung lärmabhängiger Trassenpreise prüft.
Das BMU setzt ein Umweltinnovationsprogramm um, in dem die Möglichkeiten zur Lärmschutzsanierung im Bestand der Schienenfahrzeuge mit einem optimalen Kosten-Nutzen-Verhältnis aufgezeigt werden.
Seit November 2006 wird im Rahmen des Umweltforschungsplanes die Kreditvergabe an Verkehrsfinanzierer in Abhängigkeit von der Beschaffung nach ökologischen Gesichtspunkten vorangetrieben. Dabei wird auch sehr viel Wert auf die Einhaltung und Unterbietung der Lärmgrenzwerte gelegt.
Die Koalition hat damit Maßstäbe bei der Reduzierung des vom Schienenverkehr verursachten Lärms gesetzt, die von der Vorgängerregierung nie erreicht wurden!
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