Fischer: Intaktes Schienennetz als Rückgrat eines funktionierenden Eisenbahnverkehrs
Berlin (ots)
Anlässlich der heutigen Vorstellung des neuen Zukunftsprogramms der DB Netz AG (Pro Netz) gegenüber Mitgliedern des Ausschusses für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung durch die DB AG erklärt der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB:
Der Tatbestand ist klar: Die grundsätzlichen Vorwürfe des Bundesrechnungshofs zur Instandhaltung des Schienennetzes - die zunächst von der DB AG bestritten wurden - sind berechtigt. Das belegen die heutigen Ankündigungen. Das wertvolle Infrastruktureigentum des Bundes wurde in den vergangenen Jahren nicht sorgsam gepflegt.
Die Leidtragenden sind jetzt die Steuerzahler und Bahnkunden. Der Steuerzahler muss für teure Ersatzinvestitionen aufkommen, weil zeitnahe und präventive Instandhaltungsmaßnahmen unterlassen wurden. Der Bahnkunde muss unter Einschränkungen des Zugverkehrs leiden, weil künftig Sanierungsgroßbaustellen Gang und Gäbe sein werden.
Die Qualität des Schienennetzes ist nicht nur eine Frage des Komforts, sondern in erster Linie der Sicherheit.
Aus allem folgt, dass der Bund seine Anstrengungen zur Steuerung und Kontrolle des Unternehmens DB AG bei der Verwendung öffentlicher Mittel und der Unterhaltung der Infrastruktur erheblich verstärken muss.
Der Verkehrsausschuss wird sich am Mittwoch, den 07.03.2007, von unabhängigen Nutzern der Schieneninfrastruktur über den tatsächlichen Netzzustand informieren lassen.
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