Klöckner/Heinen: Verbraucherrechte in einer globalisierten Welt stärken
Berlin (ots)
Zum heutigen Welt- und zum Europäischen Verbrauchertag am Freitag erklären die Verbraucherschutzbeauftragte der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Julia Klöckner MdB, und die stellv. Vorsitzende der Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz, Ursula Heinen MdB:
Im Zeitalter des weltweiten Waren- und Dienstleistungsverkehrs und der digital fortschreitenden Technologien ist das Einkaufen im Ausland und die Teilhabe an den weltweiten Märkten für die Verbraucherinnen und Verbraucher selbstverständlich geworden. Ob Lebensmittel, Haushaltsgeräte, Versicherungen oder Reisebuchungen - der grenzüberschreitende Waren- und Dienstleistungsverkehr bereichert das Angebot und den Wettbewerb. Mit diesen wachsenden Wahlfreiheiten und Angebotsmöglichkeiten über die nationalen Grenzen hinweg, werden länderüberschreitende Rechtssicherheiten umso wichtiger. Eine effektivere und enge Vernetzung und Absprache zwischen nationalen und internationalen Akteuren ist hier entscheidend.
Verbraucherpolitik ist immer eine Querschnittsaufgabe und berührt dabei nahezu alle Lebensbereiche. Neben Fragen der Lebensmittelsicherheit sind dies auch rechtliche und wirtschaftliche Belange. Als große Volkspartei geht die Union dabei immer vom Leitbild des eigenverantwortlichen, mündigen Verbrauchers aus. Und der ist nicht nur selbst verantwortlich, sondern auch in der Regel kompetent, um Entscheidungen zu fällen. Voraussetzung, damit der Verbraucher eigenständige Entscheidungen treffen kann, sind Aufklärung, Information und Transparenz. Heranwachsende bedürfen allerdings eines besonderen Schutzes. Das gilt für alle, wenn sie als Konsument nicht auf gleicher Augenhöhe mit den Anbietern stehen, weil diese falsche oder keine Angaben zu ihren Produkten machen oder nicht halten, was sie versprechen. Und genau hier muss der Gesetzgeber ansetzen.
Und so muss z. B. der Schutz des Verbrauchers vor belästigender Telefonwerbung und Mail-Werbemüll über die nationalen Grenzen hinweg gemeinsam gewährleistet werden. Digitaler Verbraucherschutz, Ernährungsaufklärung, Lebensmittelsicherheit und Transparenz sowie Informationen über die weltweit hergestellten Produkte und Dienstleistungen sind der Union wichtig, damit der Verbraucher seine Stellung als souveräner Kunde stärken kann.
Der Weltverbrauchertag ist ein wichtiges Signal für die gemeinsamen Anstrengungen im Sine unserer Bürgerinnen und Bürger. Genauso richtungsweisend ist der 9. Europäische Verbrauchertag am Freitag, der ganz im Zeichen der Finanzdienstleistungen in der EU steht. Ein Austausch über Verbraucherrechte, Chancen und Herausforderungen im Finanzsektor sind ein Indiz dafür, welche Bedeutung Verbraucherschutz in einer globalisierten Welt einnimmt.
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