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Siebert: Schutz für Europa bedarf der ernsthaften Diskussion

Berlin (ots)

Zur aktuellen Bedrohung Europas durch die
iranischen Atomwaffenpläne erklärte der verteidigungspolitische 
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Die Ankündigung des Iranischen Präsidenten, atomaren Brennstoff 
zukünftig industriell herzustellen, macht deutlich, welches 
Gefährdungspotential hier für Deutschland und Europa heranwächst. 
Eine mögliche Bedrohung durch iranische Atomraketen jetzt immer noch 
zu leugnen, hieße die politische Realität zu verkennen.
Aus diesem Grunde ist es für Europa und die NATO wichtig, dass man
sich durch eine gemeinsame Anstrengung gegen die atomare Bedrohung 
schützt. Es muss jetzt in der NATO und mit Russland ein Weg gefunden 
werden, wie man den machbaren Schutz, z. B. durch einen 
Raketenschutzschild realisieren kann.
Gleichzeitig begrüßen wir, dass die USA, Großbritannien, Dänemark,
Polen und Tschechien durch ihre gemeinsamen Bemühungen schon so weit 
fortgeschritten sind und das Schutzsystem für die Staatengemeinschaft
auf gutem Wege ist.
Bei der jetzt zu Recht geführten Diskussion über das Schutzsystem 
sollte man aber die Fakten nicht außer Acht lassen. Das System in 
Polen und Tschechien besteht lediglich aus 10 Raketen, die über keine
Gefechtsköpfe verfügen. Diese Raketen dienen ausschließlich der 
kinetischen Zerstörung von Langstreckenraketen außerhalb der 
Erdatmosphäre. Die russischen Stellen waren über den Umfang und die 
Absicht des Raketenabwehrsystems bis auf höchste Ebene frühzeitig und
umfassend informiert.
Tatsache bleibt aber auch: Der Iran kann atomwaffenfähiges 
Material herstellen und entwickelt entsprechende Trägerraketen. Die 
USA haben ein Schutzsystem, dass dazu geeignet ist, in nächster 
Zukunft weite Teile Europas und damit auch Deutschland zu schützen.
Gleichzeitig entwickelt Deutschland gemeinsam mit den USA und Italien
das Luftverteidigungssystem MEADS, welches als zusätzlicher Baustein 
das Schutzsystem zur Sicherheit in Europas ergänzt.

Pressekontakt:

CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: fraktion@cducsu.de

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