Dött/Liebing: Ein hoffnungsvolles Zeichen für den Walschutz aus Anchorage
Berlin (ots)
Zum Ende der diesjährigen Jahrestagung der Internationalen Walfangkommission (IWC) in Anchorage (USA) erklären die umweltpolitische Sprecherin der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Marie-Luise Dött MdB, und der zuständige Berichterstatter für Meeresumweltschutz, Ingbert Liebing MdB:
Das Treffen der IWC-Mitgliedstaaten, das dieses Jahr in Anchorage stattgefunden hat, endet am heutigen Donnerstag. Letztes Jahr hatte sich im Rahmen der IWC-Versammlung erstmals seit 1982 eine Mehrheit der Mitgliedstaaten für die Wiederaufnahme des kommerziellen Walfangs ausgesprochen. Da zur Aufhebung des internationalen Walfangmoratoriums eine ¾-Mehrheit erforderlich ist, die im letzten Jahr trotz bedenklicher Vorzeichen glücklicher Weise nicht zustande gekommen ist, haben wir dieses Jahr mit Spannung, aber auch mit Besorgnis, nach Anchorage geblickt. Die Walfangnation Nummer Eins, Japan, hatte im Vorfeld des Treffens alles daran gesetzt, eine Mehrheit der IWC-Staaten zu ihren Gunsten zu beeinflussen. Zum Ende der Konferenz zeichnet sich nun ab, dass die Bestrebungen Japans, gemeinsam mit Norwegen und Island den Walfang wieder zuzulassen, für dieses Jahr wohl ins Leere laufen.
Die Regierungsfraktionen hatten im Vorlauf des diesjährigen Treffens auf Initiative von CDU und CSU die Bundesregierung in einem Antrag zum Schutz der Wale unter anderem dazu aufgefordert, aktiv neue IWC-Mitglieder zu werben, die zu der Gruppe der Walfanggegner gehören. Mit dem Beitritt Sloweniens, Kroatiens und Griechenlands ist es nun dieses Jahr gelungen, den Walfanggegnern eine leichte Mehrheit in der IWC zu verschaffen. Das ist gut und sehr erfreulich, aber wir dürfen uns auf diesem punktuellen Erfolg nicht ausruhen. Die Mehrheit ist knapp und wenn wir das Walfangmoratorium auch in Zukunft aufrechterhalten wollen, müssen wir weiter aktiv für den Walschutz werben.
Die japanische Delegation hat mit fadenscheinigen Kompromissangeboten versucht, das Moratorium aufzuweichen. Wir begrüßen ausdrücklich die entschiedene Haltung unserer Bundesregierung, sich in dieser Sache auf keinerlei Kuhhandel einzulassen. Eine "umweltverträgliche" Form des kommerziellen Walfangs, wie sie Japan fordert, gibt es unserer Ansicht nach nicht. Ausnahmen ergeben sich einzig und allein für den Walfang einiger indigener Bevölkerungsgruppen, der zur Versorgung des Eigenbedarfs in traditioneller Weise in der nördlichen Polarregion betrieben wird und zu dessen Zweck die IWC so genannte Subsistenzwalfang-Quoten vergibt. Auf die Ablehnung Deutschlands sowie der anderen Walfanggegner reagierte Japan mit einer indirekten Drohung, aus der IWC auszusteigen. Vor diesem Hintergrund wird deutlich, dass Deutschland auch in Zukunft umso konsequenter den Weg gegen den Walfang weitergehen muss. Wir haben heute einen Erfolg erzielt, müssen uns aber überlegen, wie wir in Zukunft besonders mit Japan, aber auch mit Walfangbefürwortern aus den Reihen der EU-Staaten, wie z.B. Dänemark, umgehen werden.
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