WDR Fernsehen: NRW-Justizministerium prüft Verbot von Rocker-Insignien
Düsseldorf (ots)
Das NRW-Justizministerium prüft, ob es Rockern ihre Insignien verbieten kann. Detlef Feige, Sprecher des Justizministeriums, sagte am Freitag der "Aktuellen Stunde", (18.50 bis 19.30 h)im WDR-Fernsehen: "Wir werden rechtlich prüfen, ob es möglich ist, dass wir den Rockerclubs verbieten, Insignien zu tragen." Gerade ihre Abzeichen würden den Hells Angels, Bandidos, Satudarahs und anderen Gruppen sehr viel bedeuten, ein Verbot würde "die Rockerclubs ins Mark treffen", so Feige. Das mögliche Verbot wäre Teil des Versuchs, alle juristischen Möglichkeiten gegen kriminelle Rockerclubs in Nordrhein-Westfalen zu nutzen.
Anlass für die Initiative des NRW-Justizministeriums ist der Schritt der Berliner Justiz, den Hells Angels das Tragen ihres Wappens in Berlin zu verbieten. Die Berliner berufen sich dabei auf eine Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts aus dem April. Feige rechnet damit, dass die juristische Prüfung für NRW mehrere Monate dauert.
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