FZ: Nacht- und Nebelaktion Kommentar der Fuldaer Zeitung zum Atomausstieg
Fulda (ots)
Der Tsunami, der den Super-GAU im japanischen Fukushima auslöste, hat auch die Machtbasis von Schwarz-Gelb in den Grundfesten erschüttert. Hektisch rudert die Bundesregierung, die erst im Herbst längere Atomlaufzeiten beschlossen und den breiten gesellschaftlichen Konsens über das Ende der Kernenergienutzung in Deutschland aufgekündigt hatte, seither zurück. Ob die Energiewende nun aus reinem Machtkalkül oder ob neuer Einsichten nach der Katastrophe im Land der aufgehenden Sonne erfolgt: Was Merkel und Co. jetzt in einer Nacht- und Nebelaktion auf den Weg gebracht haben, kann niemanden recht überzeugen. Bei ihrer Kehrtwende erweckt die Koalition vielmehr den Eindruck, den Gaul wieder einmal beim Schwanz aufzäumen zu wollen. Wie eine Monstranz trägt sie das endgültig endgültige Ausstiegsdatum vor sich her, hat aber noch keinen blassen Schimmer, wie der Weg bis dahin beschritten werden soll. Mehr Strom aus regenerativen Energiequellen, Milliardeninvestitionen in neue Stromtrassen, der Bau moderner Gas-Kraftwerke bei gleichzeitiger Steigerung der Energieeffizienz - so lautet das Credo, mit dem die Kanzlerin Deutschland zum Vorreiter in der Welt machen will. Auf dem Papier liest sich das prima, inwieweit Energie auch in Zukunft sicher und bezahlbar für Haushalte und Unternehmen zur Verfügung gestellt werden kann, das wird jedoch zur Schicksalsfrage über Sein oder Nichtsein. Ein Glaubwürdigkeitsproblem ergibt sich auch aus der zeitlichen Festlegung: Wenn Fukushima tatsächlich zum radikalen Umdenken geführt hat, warum wird der Ausstieg dann nicht forciert? Mit seinem Konzept bewegt sich Schwarz-Gelb lediglich auf dem einstigen Niveau von Rot-Grün. Vor fast genau zehn Jahren wurde der zwischen der Regierung Schröder und den Energieriesen ausgehandelte Atomkonsens mit Gesamtlaufzeiten von etwa 32 Jahren für jeden der 17 deutschen Atommeiler unterschrieben. Seither hat sich die Neue-Energien-Branche rasant weiterentwickelt, die Stromausbeute aus Sonne und Wind deutlich gesteigert und die Kosten je erzeugter Kilowattstunde drastisch gesenkt. Was Union und Liberale in Berlin feierlich zelebrieren, ist in Wahrheit nur alter Wein in neuen Schläuchen.
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