Bundesregierung seit 100 Tagen im Amt - Industrieverband SPECTARIS vermisst stärkere Impulse für die Wirtschaft
Berlin (ots)
Die neue Bundesregierung ist seit 100 Tagen im Amt - die Bilanz fällt für den Industrieverband SPECTARIS eher ernüchternd aus. "Was wir vermissen, ist der Wille zum wirtschaftlichen Aufbruch. Die wirtschaftlichen Rahmenbedingungen sind in unseren Branchen derzeit zwar gut, aber die konjunkturelle Lage scheint nicht genutzt zu werden, um die richtigen Weichen für die Zukunft zu stellen. Uns fehlen entschlossene Initiativen der Bundesregierung, um die Zukunfts- und Innovationsfähigkeit der deutschen Wirtschaft und ihrer Schlüsseltechnologien zu stärken", bilanziert SPECTARIS-Geschäftsführer Jörg Mayer.
Insbesondere bei den Themen Digitalisierung und Infrastruktur klagen viele der rund 400 Mitgliedsunternehmen von SPECTARIS. "Von einer nachhaltigen Strategie der Bundesregierung für deutsche Hightech-Branchen, um die Herausforderungen der digitalen Revolution erfolgreich zu meistern, kann noch keine Rede sein. Gerade im ländlichen Raum, wo viele mittelständische Unternehmen zuhause sind, ist schnelles Internet meist noch in weiter Ferne", sagt Mayer.
Immerhin wurde aus dem Bundesgesundheitsministerium verlautbart, dass man die Sommerpause für die Vorbereitung einer Digitalstrategie nutzen möchte. "Noch immer liegt der Gesundheitsstandort Deutschland bezüglich seiner digitalen Möglichkeiten weit hinter anderen Ländern zurück. Hier brauchen wir endlich eine eHealth-Strategie für unser Land. Deshalb sind die Zeichen aus dem Bundesgesundheitsministerium positiv zu bewerten", stellt Mayer fest.
In Zeiten von zunehmend protektionistischen Maßnahmen ist es unabdingbar, dass die Bundesregierung stark und geschlossen auf der internationalen Bühne auftritt. "Die Bundesregierung muss sich mit kraftvoller Stimme für den Freihandel einsetzen, das Bemühen nehmen wir wahr. Dies wird allerdings schwieriger, wenn internationale Partner glauben, die Regierung sei schwach und zerstritten", erklärt Mayer. SPECTARIS begrüßt allerdings die derzeitigen Bemühungen der Bundesregierung, das angespannte Verhältnis zu Saudi-Arabien zu verbessern. Die diplomatischen Störungen haben Auswirkungen auf die sehr exportorientierten deutschen Medizintechnik-Unternehmen, die große Schwierigkeiten bei öffentlichen Ausschreibungen in Saudi-Arabien haben. Auch das gegenwärtige Dilemma bei den Iran-Sanktionen hemmt die enormen Exportpotenziale für deutsche Hightech-Unternehmen, weshalb die Bundesregierung mit ihrem ganzen politischen Gewicht für eine Lösung streiten sollte.
Dass nun erste Schritte hin zur steuerlichen Forschungsförderung unternommen werden, bewertet SPECTARIS positiv. Gleichzeitig hofft der Verband, dass das geplante Fachkräfteeinwanderungsgesetz bald Gestalt annehmen wird, da sich der Fachkräftemangel in den SPECTARIS-Branchen fast täglich verschärft. "Was wir in diesen unruhigen Zeiten vor allem brauchen, ist eine stabile Regierung mit klarem Kompass. Unsere Unternehmen brauchen Planungssicherheit, nur so können unsere innovationsstarken Branchen der optischen, medizinischen und mechatronischen Technologien weiter erfolgreich sein", fasst Mayer zusammen.
Hintergrund: SPECTARIS ist der deutsche Industrieverband für optische, medizinische und mechatronische Technologien mit Sitz in Berlin. Der Verband vertritt 400 überwiegend mittelständisch geprägte deutsche Hightech-Unternehmen. Die Branchen Consumer Optics, Photonik, Medizintechnik sowie Analysen-, Bio- und Laborgeräte erzielten im Jahr 2017 einen Gesamtumsatz von knapp 70 Milliarden Euro und beschäftigten rund 300.000 Menschen
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